Kategorie: Datenschutz

Coronoia: Impfpass fälschen?

Vor einer totalitären Regierung kann man sich nicht in die Kriminalität flüchten. Und wenn man es doch tut, findet man dort nicht die Freiheit, die man verloren hat, sondern immer nur neue Zwänge, sich zu unterwerfen. Also, verweigert euch endlich! Zeigt Arbeitgebern, Behörden und Gastwirten den Mittelfinger, wenn sie ein Testergebnis, eine Genesenenbescheinigung oder einen Impfpass sehen wollen! Die gehen sie nämlich einen Dreck an! Und jedes Mal, wenn ihr ihnen doch einen Impfpass zeigt, verliert ihr ein Stück von dem, was ihr glaubt, euch damit bewahren zu können. Es wird nicht aufhören, bis ihr euch wehrt!

Dr. Paul Brandenburg, Impfpass fälschen 2/2. Siehe auch: Teil 1. „Coronoia: Impfpass fälschen?“ weiterlesen

Coronoia: Bundestags-Drucksache 19/32275

Im Zuge der geplanten, erneut in einem Gesetzentwurf (Drucksache 19/32039) zu den Hochwasserschäden versteckten Änderung des § 36 IfSG brachte die Bundesregierung in den letzten Ausschusssitzungen auch noch äußerst kurzfristig eine Auskunftspflicht bzgl. des „Impf“-Status von Lohnabhängigen ein. In Nummer 4 der Beschlussempfehlung des federführenden Haushaltsausschusses (Drucksache 19/32275 vom 03.09.21) ist auch der Wortlaut der neuen, geplanten Regelungen dokumentiert. „Coronoia: Bundestags-Drucksache 19/32275“ weiterlesen

Coronoia: HUMANCENTiJAB

Ich weiß nicht, wann genau ich aufgehört hatte, South Park zu schauen? Muss in etwa um 2015 herum gewesen sein, als meine letzte Glotze kaputt ging und mir die Inhalte der Episoden auch politisch immer befremdlicher wurden; wo früher noch bissige Gesellschaftskritik in die absurden Geschichten der vier Jungs aus Colorado eingeflochten wurde, hatte ich vermehrt das Gefühl, dass die Autoren sich auch mehr und mehr dem „Woke“-Lager anschlossen. Die Art und Weise, wie man mit Wikileaks und Assange umging, fand ich ebenfalls ziemlich enttäuschend. Jedenfalls erinnert mich das aktuell laufende, globale Menschenexperiment ein wenig an eine Episode aus dem Jahre 2011 über die Sorglosigkeit, mit der man bei Software oder „Apps“ immer wieder irgendwelchen umfangreichen Lizenzbedingungen zustimmt, ohne jene jemals gelesen zu haben. „Coronoia: HUMANCENTiJAB“ weiterlesen

Coronoia: Persönlichkeitsrecht

Das Berufungsgericht hat weiter zu Recht angenommen, daß die Kunden der Beklagten durch die Abweichung von der gesetzlichen Regelung entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt werden. Körperliche und sonstige Durchsuchungen wie die Kontrolle mitgeführter Taschen stellen in aller Regel erhebliche Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht dar (BGHZ 124, 39, 43). Solche Eingriffe sind nicht durch überwiegende Interessen der Beklagten gerechtfertigt (Graf von Westphalen aaO., Kohl, aaO. unter 4 a).

So entschied damals im Jahre 1996 der BGH (VIII ZR 221/95 vom 03.07.1996, Rn. 14) noch zu verdachtsunabhängigen Rucksack-Kontrollen im Einzelhandel. Und im Jahre 2021 hat man jedem dahergelaufenen Schuhverkäufer oder Kneipenwirt (nicht nur) seine Gesundheitsdaten oder „Testergebnisse“ zu offenbaren? Steckt euch euren faschistischen Apartheidsstaat in den Arsch! „Coronoia: Persönlichkeitsrecht“ weiterlesen

Corona-Ausschuss 37: Matthias Burchardt (Teil 2/2)

Es folgt der abschließende 2. Teil der Transkription des ca. 1,5 Stunden langen Abschnitts mit Dr. Matthias Burchardt während der 37. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 29. Januar 2021. Den 1. Teil findet ihr hier. Weitere Transkripte findet man unter dem Schlagwort „Transkript“ (links in der Seitenleiste). „Corona-Ausschuss 37: Matthias Burchardt (Teil 2/2)“ weiterlesen

Corona-Ausschuss 37: Matthias Burchardt (Teil 1/2)

Auch wenn die Aussagen von Dr. Vanessa Schmidt-Krüger zu den Corona-Impfstoffen das „Highlight“ der extrem langen 37. Sitzung des Corona-Ausschusses vom 29. Januar 2021 waren, möchte ich den hier in der Pfalz leider vierten komplett verregneten Tag in Folge für eine Transkription der 1. Hälfte des ca. 1,5 Stunden langen Abschnitts mit Dr. Matthias Burchardt nutzen, der für mich eine der großen Entdeckungen dieser Zeit darstellt. Seine Interviews, u. a. mit Robert Fleischer, haben mich regelmäßig begeistert, weil er unheimlich viel von dem bestätigt hat, was ich schon seit längerer Zeit fühle und denke. Und auch in mehreren Beiträgen hier im Blog angesprochen habe. Die 2. Hälfte werde ich wohl am nächsten Tag mit Dauerregen transkribieren – welcher bei diesem nicht enden wollenden Sauwetter nicht allzu weit entfernt sein dürfte. „Corona-Ausschuss 37: Matthias Burchardt (Teil 1/2)“ weiterlesen

Coronoia: „Gesundheitskarte“

Einigen Menschen fällt es erst jetzt wie Schuppen von den Augen, welche immensen Freiheitseinschränkungen das vorgesehene Impfregime, hauptsächlich – wie passend zu einer Konzerndiktatur – von der Privatwirtschaft (wie bspw. Fluggesellschaften), mittels eines mittelbaren Zwangs durchgesetzt werdend, mit sich bringen wird. Doch dabei übersehen all jene, die sich nun darüber aufregen, dass sie in der Vergangenheit ständig eigentlich inakzeptable Eingriffe, vor allem in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, widerspruchslos akzeptiert haben. „Coronoia: „Gesundheitskarte““ weiterlesen

Coronoia: Einschätzungsprärogative?

Ich habe wirklich keine Ahnung, wie man angesichts der Urteile und Beschlüsse zu den „Corona-Maßnahmen“, die in den letzten sechs Monaten vor allem von Verwaltungs- und Verfassungsgerichten gefällt bzw. beschlossen wurden, in Deutschland jemals wieder von einem „Rechtsstaat“ sprechen mag, ohne sich komplett lächerlich zu machen? Die der Exekutive offenkundig hündisch ergebene Judikative versagt (von einigen wenigen Ausnahmen mal abgesehen) seit Monaten auf kompletter Linie; inzwischen haben sich in sehr vielen Beschlüssen so viele gewaltige Widersprüche angehäuft, dass man sich unweigerlich fragen muss, ob dies nur auf Feigheit, Unterwürfigkeit und Unfähigkeit beruht? „Coronoia: Einschätzungsprärogative?“ weiterlesen

Coronoia: „Smartphone“-Pflicht?

Es ist wirklich erstaunlich, wie viele Parallelen sich bei genauerer Betrachtung der Themen „Sicherheit im Radverkehr“ und der Coronoia offenbaren. So mache ich mich ja – sicher zum Leidwesen einiger Rezipienten – immer wieder über die lustigen, Augenkrebs verursachenden Wahnwesten und Styroporhüte lustig, die nicht wenige als Quasi-Lebensversicherung und Rüstung im alltäglichen „Krieg auf den Straßen“ betrachten – und aus (teils religiösem Fanatismus gleichender) Überzeugung tragen. Man konnte dies bislang aufgrund ausgebliebener gesetzlicher Wahnwesten- und Helmpflichten – die gibt es bislang nur auf Umwegen – noch weitestgehend souverän ignorieren. Auch wenn letzten Endes ein (stetig wachsender) „sozialer Druck“ aufgebaut wurde, steht es immer noch jedem frei, als mündiger Bürger selbst zu entscheiden, ob er sich einen Aluhut „Fahrradhelm“ bzw. eine Aluweste Wahnweste „Warnweste“ anzieht. „Coronoia: „Smartphone“-Pflicht?“ weiterlesen

Coronoia: Geplante Impfpflicht

Meines Erachtens war die Sache von langer Hand geplant: Man nutzt ein durchschnittliches, mit einer Grippe vergleichbares, aus Asien entstammendes Virus. Das man zuerst verharmlost. Wir erinnern uns: noch wenige Tage vor dem „Lockdown“ wurde noch intensiv beschwichtigt, dass es einen Solchen nicht geben werde. Und das hat man meiner Ansicht nach getan, um beim Volk die maximale Schockwirkung zu erreichen, die Naomi Klein in ihrem Bestseller „Die Schock-Strategie“ anhand zahlreicher Vorgänge in der Historie belegte. Und diese Schockwirkung hatte Erfolg! Schließlich wird weiterhin geglaubt, dass in Deutschland noch eine tödliche Krankheit grassieren würde. Obwohl das so intensiv wie nie zuvor testende RKI kaum noch positive Tests oder „Corona-Tote“ vermelden kann. „Coronoia: Geplante Impfpflicht“ weiterlesen