Coronoia: Zeitverschwendung

Neulich unterhielt ich mich mit einem Kumpel per e-mail über seine unzähligen Corona-Verfahren. Ein bis 2020 völlig unbescholtener, direktdemokratisch engagierter Bürger, der aufgrund dieser geisteskranken Scheiße (fast ausschließlich wegen des Gessler-Maulkorbs) mehrere Bußgeld- und Strafprozesse zu durchleiden hatte. Er schickt mir auch regelmäßig den gewaltigen Berg an dicken pdf-Dokumenten; beschreibt mir, wie ihn dieses System mit absolut hirnrissigem und überflüssigem Bullshit tagelang beschäftigt. Aber was bleibt ihm anderes übrig, als allein zu versuchen, wenigstens doch noch irgendwie zu seinem „Recht“ (und nicht in den Knast) zu kommen? Diese Zeit ist so oder so unwiderbringlich weg. Und man wird dafür niemals entschädigt. „Coronoia: Zeitverschwendung“ weiterlesen

Coronoia: Mord und Totschlag

Der Jurist Dr. David Jungbluth fiel mir im Rahmen des immer noch laufenden verdeckten Kriegs gegen die Zivilbevölkerung schon sehr früh positiv auf. Nicht nur, weil das verkommene System ihn als ehemals idealistischen Staatsanwalt in einer ähnlichen Weise desillusionierte, wie mich meine Zeit als ebenfalls mit Paragraphen gequält werdender Finanzbeamten-Anwärter. Die Sitzungen des Corona-Ausschuss verfolge ich eigentlich nicht mehr; aufgrund eines Hinweises bei Twitter auf die aktuelle 135. Sitzung, in der Jungbluth zu Gast war, schaute ich mal wieder rein. Er unterhält sich zu Beginn mit Viviane Fischer und Dr. Wolfgang Wodarg über diverse Themen, insb. auch über die juristische Beurteilung der vor allem von allen Staatsgewalten verübten Verbrechen. Hierzu habe ich (erstmals seit längerer Zeit) wieder die ein oder andere Passage abgetippt. „Coronoia: Mord und Totschlag“ weiterlesen

Coronoia: Falschparken – Symbolbild

Für die Bürger der westlich von Pirmasens gelegenen Stadteile gab es ein kleines vorgezogenes Weihnachtsgeschenk; die allerdings noch nicht vollständig sanierte OD Winzeln (K 6) wurde wieder für den Verkehr freigegeben. Unter anderem wurde in der Gersbacher Straße nun auch das Parken neu geregelt; vor allem mittels aufgepflasterter Flächen auf dem Hochbord, als auch durch ergänzende Halteverbotsregelungen. Allerdings gibt es in Pirmasens ja noch „parallel“ das legendäre (Bundesrecht wie die StVO überlagernde) Landrecht, welches Autofahrern generell „erlaubt“, auf Gehwegen zu parken (wenn man denn als automobiler Übermensch wenigstens einen Meter Platz für das minderwertige Fußvolk lässt). „Coronoia: Falschparken – Symbolbild“ weiterlesen

Coronoia: »Unsere Demokratie®™«

Beim maschinisten gibt es u. a. eine schöne Kategorie mit der Bezeichnung „Was ich nicht mehr hören kann„. Im Zusammenhang mit dem von einem Großaufgebot staatlicher Sicherheitskräfte vereitelten „Putschversuch“ der von einem verwirrten Landadeligen angeführten 25-köpfigen, mit Dosen-Ravioli und Armbrüsten bewaffneten Rollator-Gang wurde sie wieder beschworen; die ominöse „Demokratie“, die gar „unsere“ sei – und die es „zu verteidigen“ gelte! Die ganze lächerliche PR-Aktion zeigte einmal mehr, dass dieses sich vollständig von realen Werten befreit habende System, wie auch ein Großteil seiner Insassen, nur noch aus potemkinschen Fassaden besteht, die ohne die Schaffung von antagonistischen Erzählungsstabilisatoren beim ersten Windhauch davonwehen würden. Und die karge Wüste einer nackten Diktatur (bzw. Idiokratie) zum Vorschein käme. „Coronoia: »Unsere Demokratie®™«“ weiterlesen

Coronoia: Erziehungsmaßnahme

Sprachlos macht: Die Jungkommissare hielten eigenhändig, in Schriftform fest, dass der von ihnen im Mai angezettelte Überfall des Sondereinsatzkommandos auf mehrere Mitglieder meiner Familie und mich selbst als Erziehungsmaßnahme gedacht war. Sie schreiben weiter, und mit deutlicher Enttäuschung, dass der Einschüchterungsversuch nicht nur gescheitert sei, sondern im Nachgang geradezu Werbewirkung für meine Regierungskritik entfaltete.

Spektakulär: So dumm ist der Staatsschutz / Kommentar | Paul Brandenburg. „Coronoia: Erziehungsmaßnahme“ weiterlesen

Strafanzeige beim IStGH in Den Haag eingereicht

Die Menschenrechtsverteidigerin Sarah Luzia Hassel-Reusing (aus Wuppertal) hat am 26. November 2022 vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine 720 Seiten umfassende Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß Artikel 7 Römisches Statut (RS) durch die Corona-Schockmaßnahmen eingereicht. Sie bezieht sich hierbei im Wesentlichen auf einen neuen Phänomenbereich, den sie als „geostrategisch organisierten Terrorismus“ (GOT) definiert. Die Presseerklärung ist (im pdf-Format) in deutscher und englischer Sprache verfügbar. Unterstützt wird diese Strafanzeige unter anderem vom weiterhin suspendierten Bundespolizisten Markus Schlöffel.

Habt doch Mitleid mit den Erben!

Das Fach Erbschaftssteuer / Bewertung war eines jener Fächer, die im Rahmen meines Studiums für die gehobene Laufbahn in der rheinland-pfälzischen Finanzverwaltung an der FH Edenkoben nur im „Grundstudium“ eine Rolle spielten. Im praktischen Teil der Ausbildung im Finanzamt kamen wir mit der (sehr kleinen) Abteilung auch gar nicht erst in Kontakt, was den Stellenwert dieser Steuer schon damals (2008 bis 2011) perfekt widerspiegelte. Wer möchte, kann einfach mal in der aktuellen „Steuerspirale“ die Erbschaftsteuer suchen. Momentan regt sich auch bei der als „linksgrün“ verschrienen, im Endeffekt jedoch nur die extremistische (neoliberale) Mitte beherbergenden Dauerhasssendung Widerstand gegen eine moderate Neuregelung der Bewertung von Immobilienvermögen zu Zwecken der Erbschafts- und Schenkungssteuer. „Habt doch Mitleid mit den Erben!“ weiterlesen

Coronoia: Fünfeinviertel Zeilen

Da mir momentan in Sachen Corona eh nix Besseres einfällt (und sich die Besucherzahlen weiterhin der Nulllinie nähern), kann ich aus aktuellem Anlass ja mal wieder auf die Parallelen, die mein heroischer, jedoch kaum gewürdigter Freiheitskampf in Sachen Radverkehr zu jenem in Sachen Corona aufweist, hinweisen. Ich hatte ja im Oktober (erstmals) die Stadt Pirmasens verklagt, wonach sie endlich die erste Einbahnstraße für den Radverkehr freigeben zu hätte. Die Mainzer Anwältin Jessica Hamed berichtete schon recht früh darüber, dass ihr Kampf gegen eine der früheren bayerischen Corona-Verordnungen zur Erkenntnis führte, dass die bayrische Landesregierung hierzu keine Dokumente in Form von Verwaltungsakten vorweisen könne, um die Verhältnismäßigkeit ihrer „Maßnahmen“ in irgendeiner Weise zu belegen. „Coronoia: Fünfeinviertel Zeilen“ weiterlesen

Coronoia: Apfelessende Gefährder

Gut; Sie haben uns soweit verstanden? Sonst mach‘ ich Ihnen einen Vorschlag: Wir führen Sie irgendwohin, wo Sie niemanden gefährden und da können Sie Ihren Apfel dann essen. Ganz einfach.

Ein aus NRW stammender Büttel in Frankfurt, Ende 2020. Via @Solevita5. „Coronoia: Apfelessende Gefährder“ weiterlesen

Coronoia: Unantastbar?

Wenn man das ernst nimmt mit dem Grundgesetz und Artikel 1 – die Würde des Menschen ist unantastbar -, und die ist in der rechtlichen Dogmatik auch höher angesiedelt übrigens als das Leben. Also der Grundgesetzgeber sagt: Die Würde des Menschen ist mehr wert als das menschliche Leben. (…) Und dem ist komplett der Boden oder die Substanz entzogen worden in den letzten zweieinhalb Jahren.

David Jungbluth | „Verbrecher seid ihr!“ | Nicolas Riedl, Walter van Rossum, Gunter Frank, David Jungbluth, Marcus Klöckner | Rubikon. „Coronoia: Unantastbar?“ weiterlesen