Coronoia: Bundesverfaschungsgericht

Mein Empörungspotenzial ist wirklich vollends aufgebraucht. Als ich vorhin über das Beschluss des mit kriminellen Hochverrätern besetzten und erneut putschenden Bundesverfaschungsgerichts las, zuckte ich im Endeffekt nur noch mit den Schultern. Ich hätte mir auch niemals etwas anderes vorstellen können. Harbarth und der Rest dieses Sauladens tun eben das, was man ihnen von ganz oben aufgetragen hat. Dieser multinationale Staatsstreich muss eben vor allem in Deutschland erfolgreich sein – und mit eine Hauptrolle spielt darin die hier sowieso schon traditionell politische, den Bürger fortwährend im Stich lassende Judikative. „Coronoia: Bundesverfaschungsgericht“ weiterlesen

Coronoia: Pönale Quoten

Eine der ersten Passagen aus interessanten Videos, die ich hier im Blog transkribiert hatte, war eine vom damals noch seinen Professorentitel tragenden Juristen David Jungbluth in einem Beitrag über die politische Justiz in Deutschland. Im April unterhielt er sich mit Jens Lehrich am Vorabend der Abstimmung über die „Impfpflicht“ in der Fair-Talk-Reihe „After Dark“ u. a. auch über die allgemeine Arbeitsweise in deutschen Staatsanwaltschaften und nach welchen Kriterien Staatsanwälte dienstlich beurteilt werden. „Coronoia: Pönale Quoten“ weiterlesen

Coronoia: Der Proselyten-Präsident

Ein Gastbeitrag von my nano.

Juristisches Vorgehen gegen Macrons Covid-Sekte REM in Frankreich.

Es gibt nur wenige Rechtsanwälte oder gar Richter, die sich auf ihrer Handlungsebene gegen das Covid-Regime zur Wehr setzen. Erfolge werden demgemäß auch höchstens gegen spezielle Anordnungen erzielt, grundsätzliche Kritik an den repressiven Maßnahmen gelangte bisher nicht zu juristischer Würdigung. Im deutschen „Corona-Ausschuss“ will man sich aus taktischen Gründen auf Zivilrechtliches konzentrieren, hat aber trotz zahlreicher Ankündigungen noch nichts Greifbares vorzuweisen. „Coronoia: Der Proselyten-Präsident“ weiterlesen

Coronoia: Nüchterne Lappenbefreiung

Seit nunmehr drei Wochen „darf“(!!!) ich wieder in Supermärkten einkaufen. Wieder etwas anderes essen als Nudeln mit Braten- oder Tomatensoße, Bratkartoffeln, Knödeln, Reis und was man sonst so (unter geschickter Ausnutzung aller möglichen Rabatte) beim bösen amazon bestellen konnte. Fleisch. Wurst. Obst. Brötchen. Brot. Andere Backwaren. Tiefkühlkram. Für mich war der 4. April nach zwei Jahren konsequenter Verweigerung wirklich ein „Tag der Freiheit“. Für die allermeisten jedoch nicht. Sie passten sich während dieser zwei Jahre einfach an; und tun das selbst heute noch, wenn sie in Bus oder Bahn, beim Arzt oder im Rahmen der Lohnknechtschaft weiterhin den Lappen des Landvogts Lauterbach grüßen. Und vermutlich hatten sie daher auch keinen wirklichen Grund, den zeitweisen Wegfall dieses Unterjochungsinstruments in irgendeiner gebührenden Weise zu feiern. Im Herbst werden sie ihn sofort alle wieder überstreifen. Määäääh! „Coronoia: Nüchterne Lappenbefreiung“ weiterlesen

Coronoia: „Impf“-Pflicht gescheitert

Vorerst ist sie nun also gescheitert; die allgemeine „Impf“-Pflicht. Aber so hieß es ja einstmals schon im Sommer 2020, dass es so etwas wie eine Impfpflicht, als auch einen „Impfausweis“, der jeden vom öffentlichen Leben ausschließen würde, der sich nicht gentherapieren lässt, niemals geben werde. Also bleibe ich skeptisch, dass dieses Thema im Herbst nicht wieder hochgeholt wird. Die bei der Abstimmung des Hauptantrages abgegebenen 683 Stimmen verteilen sich auf 296 Ja, 378 Nein bei 9 Enthaltungen. „Coronoia: „Impf“-Pflicht gescheitert“ weiterlesen

Coronoia: Versuchte Tötung

Aus rechtlicher Sicht auf den Punkt gebracht: Mit der Anordnung der Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen.

Juristisch ist es dabei ohne Bedeutung, dass zum Zeitpunkt der Anordnung noch nicht feststeht, wer als individualisierte Person hiervon betroffen sein wird. Im Übrigen – in Bezug auf die ungleich größere Gruppe der allermeisten Menschen, die eine derartige Nebenwirkung nicht erleiden – handelt es sich um eine versuchte Tötung; denn es liegt zumindest Eventualvorsatz vor (dolus eventualis).

Stellungnahme KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 21. März 2022, 10:00 bis 13:00 Uhr zum Thema „Impfpflicht“. „Coronoia: Versuchte Tötung“ weiterlesen

Coronoia: Bundestags-Drucksache 20/958

Heute ist in meinem Feed-Reader die neueste, in Form eines Gesetzesentwurfes geronnene Vergewaltigung der Grund- und Menschenrechte aufgetaucht, mit der sich der sogenannte „Freedom-Day„, welchen Justizminister Buschmann im letzten Herbst, kurz nach der Wahl, versprochen hatte, einmal mehr als das entpuppt, was er schon damals war; nämlich eine orwell’sche Lüge. Nebenbei zementiert man die willkürlichen Test- und „Impf“-Apartheidsregularien nun auch unmittelbar im IfSG; was vor allem die Beschränkung des sogenannten „Genesenenstatus“ auf 90 Tage betrifft. Der Entwurf überschneidet sich inhaltlich teilweise mit jenem zur „Impfpflicht“; sollte dieser angenommen werden, müsste m. E. der Letztere neu eingebracht werden. „Coronoia: Bundestags-Drucksache 20/958“ weiterlesen

Coronoia: Bundestags-Drucksache 20/899

Dass es eine allgemeine „Impfpflicht“ geben wird, wusste ich bereits Anfang Mai 2020; als Merkel erstmals verkündete, dass dieser Wahnsinn nur durch eine „Impfung“ enden könne. Aber ich bin ja auch nur so ein Negativist. Es lohnt sich im Endeffekt auch nicht, das neuerliche Dokument des Grauens aus dem Reichstag der Vakzionalasozialisten, die mich auch in Sachen Ukraine und Russophobie wieder an ziemlich schwarzbraune Zeiten erinnern, im Detail auseinanderzunehmen. Man muss ja bedenken, dass diese Gesetzesentwürfe noch in einen der Ausschüsse gehen – und darin, kurz bevor abgestimmt wird, noch einmal umfangreiche Verschlimmerungen verankert werden. „Coronoia: Bundestags-Drucksache 20/899“ weiterlesen

Coronoia: Nachplappernde Richter

Wir müssen natürlich bei der Richterschaft noch ein Weiteres sehen. Das zweite Staatsexamen endet mit, je nach Bundesland, 7 oder 8 Klausuren. In denen muss ich einen dicken Aktenauszug bearbeiten, ich muss vor allen Dingen Masse erschlagen. Und die Korrektoren interessieren sich nur noch für die höchstrichterliche Rechtsprechung. Spätestens da wird mir dann das Denken verboten. Ich werde darauf konditioniert, etwas nachzuplappern, was andere schon gesagt haben.

Prof. Dr. Martin Schwab | NARRATIVE #84 by Robert Cibis | OVALmedia. „Coronoia: Nachplappernde Richter“ weiterlesen

Coronoia: Basisschutzmaßnahmen

Die nun teils wesentlich tiefgreifenderen Regelungen benötigen nicht einmal mehr das Feigenblatt einer eh nicht genauer definierten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“; sie sind die „neue Normalität“. Die Befristungen sind ebenfalls der pure Hohn, werden sie doch so oder so noch unzählige Male verlängert.

Dennis Schneble, Kommentierung der BT-Drucksache 20/78. „Coronoia: Basisschutzmaßnahmen“ weiterlesen