Die Stadt Pirmasens hasst Radfahrer

Neulich schrieb mir Udo, der seit vielen Jahren eine der informativsten Seiten über das Thema Radwege und „Helme“ betreibt, es sei auch nötig, dass das Scheitern dokumentiert werde. Ich wusste nicht, wie ich darauf antworten sollte, ohne dass es wie üblich richtig tief ins Episch-Philosophische abgleiten würde. Liegt die Tragik eines Sisyphus wie mir nicht darin, dass die Grundlage seines Scheiterns das Scheitern anderer ist? Als ich gestern von der Stadt in Richtung meines Heimatortes fuhr, fragte ich mich einmal mehr, ob das, was man mir da in den Weg stellte, die pure, banale Bösartigkeit von Eichmännern oder einfach nur die absolute Form der Inkompetenz behördlichen Handelns darstellt? „Die Stadt Pirmasens hasst Radfahrer“ weiterlesen

Coronoia: Radfahrer-Schutzhaft

Daher wird die Führung des Radverkehrs auf Geh-/Radwegen mit Unterordnung, die mit verkleinerten VZ 205 zu beschildern ist, angeordnet und dient dem Schutz des Radverkehrs.

Aus der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung der Stadtverwaltung Zweibrücken zur Beschilderung des Ixheimer Kreisverkehrs. Viele werden sich jetzt wieder fragen, warum ich wieder einen Radverkehrsbeitrag mit Corona tagge? „Coronoia: Radfahrer-Schutzhaft“ weiterlesen

Der „Radverkehrsbeauftragte“

Es ist schon wieder ein halbes Jahr her, als ich mit dem sogenannten „Radverkehrsbeauftragten“ der Stadt Pirmasens am 22. September 2021 mehrere Stunden lang durch das Stadtgebiet geradelt bin. Ich auf meinem MTB, er auf einem der städtischen Pedelecs. Zuvor hatten wir uns im Sommer bei Gersbach getroffen; u. a. wegen der blauen Mittelfinger, die mir die jeglicher Fachkompetenz unverdächtige Straßenverkehrsbehörde hier fröhlich-glucksend entgegenstreckte. Ich bemühte mich wirklich, in dieser von der Stadt geschaffenen Stelle nicht nur ein hohles Propaganda-Konstrukt zu sehen und war bereit, der diese Stelle auskleidenden Person eine Chance zu geben. Spätestens mit der (verweigerten) Stellungnahme zu meinem Einbahnstraßen-Antrag war das Thema für mich dann auch endgültig erledigt. „Der „Radverkehrsbeauftragte““ weiterlesen

B 48: LBM ignoriert Einwendungen

Mein Vorhaben, „Geh- und Radwege“ bereits vor deren Entstehung zu bekämpfen, erweist sich – erwartungsgemäß – ähnlich sinnbefreit, wie der Kampf gegen das regelmäßig nach dem Bau dann in Massen aufgestellte Blech, vor allem in Form von Gemeinsamer Geh- und Radweg und „kleinen“ Vorfahrt gewähren. Wie auch im Falle der Planungen an der B 39 (etwas weiter talabwärts in Richtung Neustadt) hat der LBM auch an der B 48 bei Hochspeyer keinerlei Lust, sich an die einschlägigen Regelungen (StVO, VwV zur StVO und ERA 2010) zu halten und beharrt – wie auch an der B 39 – auf dem Standpunkt, er müsse keine „Querungshilfen“ anlegen. Dabei begründet er die Planung eines linksseitigen, innerörtlichen Stummels(!) allen Ernstes damit, dass man ja eh mittelfristig noch eine (ebenfalls klar rechtswidrige und überflüssige) Verlängerung dieses linksseitigen, innerörtlichen Wegelchens bis in die Ortsmitte hinein plane! „B 48: LBM ignoriert Einwendungen“ weiterlesen

Blauer Herbst 2021

Mein radverkehrspolitisches Engagement hat sich ja inzwischen stark reduziert und mehr in Richtung Artikel 34 GG verlagert; das heißt, nach fünf Jahren weitestgehend sinnlosen Kampfes gegen blau-weißes, rot-weißes und rot-weiß-schwarzes Blech ärgere ich mich nicht noch weitere Jahre mit Behörden herum, die mir inzwischen unzählige Male den Mittelfinger gezeigt, mir mehr oder weniger ein „Fuck You!“ nach dem anderen entgegenriefen – und mich auch noch als I… bezeichnet haben. Behörden, die sich um Recht und Gesetz, um die eigenen Verwaltungsvorschriften oder sonstige Regularien nicht scheren. Daran ändern auch meine Beobachtungen der letzten Tage nichts, als ich im Kreis Südwestpfalz erfreut zur Kenntnis nehmen konnte, das diverse, von mir teils schon vor 5 Jahren angefochtene Gemeinsamer Geh- und Radweg endlich demontiert wurden. „Blauer Herbst 2021“ weiterlesen

Das MWVLW zu Verkehrsschauen

Die ehemalige Staatssekretärin Daniela Schmitt hat nach der Wiederwahl der Corona-Diktatorin Dreyer bei den Landtagswahlen 2021 Volker Wissing im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) abgelöst. Ich hatte mit der Dame schon zuvor (vor allem nach dem I-Stempel) immer wieder mal in Sachen B 10 zu tun, hatte mich aber auch mit Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerden an jenes Ministerium gewandt. Eine davon behandelte auch das Thema vorsätzliche Nichtdurchführung von Verkehrsschauen durch die Kreisverwaltung Südwestpfalz, die immer noch (nach rund vier Jahren) meint, ich solle sie zum Jagen tragen. Nach vielen, vielen Monaten und Beschwerden bekam ich dann heute von einem ihrer Mitarbeiter eine in einem ziemlich arroganten Ton verfasste e-mail. „Das MWVLW zu Verkehrsschauen“ weiterlesen

Coronoia: Würdige Gegner

Gunnar Kaiser philosophiert in einem aktuellen Video über die mich schon seit Anbeginn dieser „Pandemie des Wahnsinns“ regelrecht zur Verzweiflung treibende intellektuelle und philosophische Unwürdigkeit derjenigen, die dieses gewaltige Corona-Lügengebäude fern jeglicher sachlicher Evidenz im morastigen Boden von Arroganz und Ignoranz errichtet haben. Und uns von den Balkonen herunter auf die Köpfe pinkeln. Es erinnert mich auch ständig an meinen ganz eigenen radverkehrspolitischen Kampf; wo ich mir auch nichts mehr wünschen würde, als in einer jeglicher Kompetenz unverdächtigen Bürokratie auf Gegner zu stoßen, die in der Lage wären, einen auf rechtlicher Ebene wenigstens einigermaßen herauszufordern. Doch da ist und war – wie auch bei Corona – einfach nichts und niemand. „Coronoia: Würdige Gegner“ weiterlesen

Blaue Mittelfinger

Eigentlich war mir spätestens nach dem legendären Gespräch mit der Spitze der Stadtverwaltung im letzten Januar klar, dass jegliche Bemühungen, diese Kfz-fanatische Verwaltung außerhalb des Verwaltungsgerichtsweges dazu zu bringen, sich an die StVO, die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften, die ERA 2010, das LStrG, das VwVfG als natürlich vor allem auch das Grundgesetz zu halten, vergebens sind. Man hatte mir inzwischen zu viele Mittelfinger gezeigt; sei es durch jahrelange Untätigkeit oder eben auch aktives, entgegengesetztes Handeln. Ein weiterer Affront war die vor ca. einem Monat erneuerte und abgewandelte Beschilderung im Zuge der beiden Wegelchen an der K 6 zwischen Pirmasens, Winzeln und Gersbach. Denn obwohl es Alternativen für eine Bebläuung gab, hielt man einfach stur daran fest; man wollte mir – wie zuletzt auch in Zweibrücken – wieder den Mittelfinger zeigen. „Blaue Mittelfinger“ weiterlesen

B 39: LBM ignoriert Einwendungen

Vor geraumer Zeit hatte ich den Entschluss gefasst, das Grundübel „Geh- und Radweg“ nicht erst dann zu bekämpfen, wenn es bereits zu spät ist. Also dieser Blödsinn – wie bspw. in Ixheim gebaut – und somit Fakten geschaffen wurden. Und dieser Mist dann auch noch – automatisch – blaubeschildert wird. Ein Beispiel dafür, wie in Rheinland-Pfalz derartige Wegelchen vom LBM geplant und dann auch gebaut werden, ist jenes im Zuge der B 39 zwischen Weidenthal und Neidenfels im Pfälzerwald. Da ein Erörterungstermin wegen „Corona“ ja leider nicht stattfinden könne, bekam ich vom LBM ein Schreiben mit Datum vom 1. Juni, in welchem dieser mir bis zum 18. Juni Gelegenheit gibt, auf die dem Schreiben anhängige Erwiderung der Straßenbaubehörde zu antworten. Ich habe dies dann auch umgehend per e-mail getan. „B 39: LBM ignoriert Einwendungen“ weiterlesen

16 Fragen an den Radverkehrsbeauftragten

Vor geraumer Zeit berichtete ich über eine mehr als bezeichnende Stellenausschreibung der Pirmasenser Stadtverwaltung, in der jene eine Stelle eines „Radverkehrsbeauftragten“ ausschrieb. Wie es in einer dem totalitären Autowahn verfallenen Stadt nicht anders sein kann, wurde in dieser ein eigenes Kfz zur Einstellungsvoraussetzung gemacht. Da man mich von Seiten der Stadtverwaltung nach meinen Besuchen der Veranstaltungen zum Verkehrsentwicklungsplan wieder über längere Zeit ignorierte und auch die Straßenverkehrsbehörde weiterhin ihre „Verklag-uns-doch“-Mentalität vor allem in Gestalt demonstrativer Untätigkeit auslebt, dachte ich mir, sende dem neuen Radverkehrsbeauftragten doch einfach mal eine e-mail mit einigen Fragen. „16 Fragen an den Radverkehrsbeauftragten“ weiterlesen