(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Aktuelle Empfehlungen
- Droht nun die Corona-Blockade im Bundesrat? | Telepolis | Kommentar: Schon beim Titel keinen Bock, den Dreck zu lesen.
- Wenn die Leute raffen, daß die Impfung Schrott ist, ist das ganze Spiel aus. | #ab_jetzt_gemeinsam | @Andre1234 | Kommentar: Versuch mal Michels zu erzählen, dass Radwege gemeingefährlicher bis tödlicher Bullshit sind und Radhelme nix nützen. Ergo: Flieht, ihr Narren!
- Bundestag beschließt neuen Infektionsschutzkatalog | Deutscher Bundestag.
- Antwort an @mfleischhacker1 | Servustv ist massiv daran schuld. | Ich hoffe das wird juristisch aufgearbeitet | Ihr habt die leute aufgehetzt | @Vinceblackshad1 | Kommentar: WTF?
- SPD-Arbeitsminister Heil: Ohne Test oder Impfung kein Zutritt mehr zum Arbeitsplatz und Lohnausfall | RT DE | Kommentar: Heil Heil!
- RKI-Chef Wieler fordert Ende von Freitestungen für Ungeimpfte | RT DE | Kommentar: Find ich gut. Freiheit muss man sich nämlich erkämpfen. Wer den Testscheiß jetzt immer noch mitmacht, anstatt sich kündigen zu lassen oder in den Generalstreik zu treten, der ist ein Mittäter, der keine Freiheit verdient hat.
- Bundestag stimmt für Corona-Maßnahmen der Ampel | RT DE | Kommentar: Hört auf, diese kranke Scheiße mit dem Begriff „Maßnahmen“ zu verharmlosen!
- US-Arbeitsschutzbehörde setzt Durchsetzung von Bidens COVID-19-Impfpflicht für Unternehmen aus | RT DE | Kommentar: Die USA sind die letzte Hoffnung. Sperrt Biden und Harris ein.
- Pandemie ohne Ende? Neue Virus-Variante breitet sich in Großbritannien aus | RT DE | Kommentar: Oh, wie praktisch. Eine neue Mutante! Welch Zufall! HÖRT AUF MIT DIESER GEISTESKRANKEN SCHEIßE!
- Aus Angst vor Corona 10.000 Schekel in Mikrowelle verbrannt – Israels Nationalbank zeigt sich kulant | RT DE.
- #Niederlande: Nach dem Vorbild ihrer italienischen Kollegen, darunter Triest und Genua, protestieren Hafenarbeiter aus Rotterdam unter dem Namen „Dockers United“ gegen die COVID-19-Maßnahmen und blockieren den Verkehr im Hafen. | @rosenbusch_.
- Wielers Wutrede: Was sie ankündigt und was sie tatsächlich bedeutet… | Alexander Christ.
- OLG München entscheidet in „CSU-Maskenaffäre“ | Dirk Sattelmaier | Kommentar: Deutschland ist eine Beleidigung für jede Bananenrepublik.
- Spiegel-Autor Sascha Lobo ist gut im Geschäft – und vollkommen ohne Interessenkonflikte: „den größten Teil meines Geldes verdiene ich mit Vorträgen (…) Manchmal (…) zwar auch für Pharmaunternehmen, aber ich verdiene nichts an den Impfungen.“ Ach so … | @paul_schreyer.
- Last week, a student was handcuffed & removed from a lecture hall at @WesternU for being unvaccinated & not wearing a face mask. | This week, the same student was again removed from a lecture hall, but this time he was carried out by his arms & legs. Everyone just sat & watched… | @Metabo_PhD | Kommentar: Was regt mich dieses feige Pack von Maulkorbaffen drumherum auf. Alles Mittäter.
- This is what a 21st century papers please society looks like. | The Gestapo seeking out the untermensch in #Austria. | If you complied, this is your reward. | @WeAreTheNewz | Kommentar: Wir haben gelernt, wie man Nazis wieder wegbekommt. Nicht mit Singen und Tanzen.
- Pfizer-Chef Bourla: „Das Einzige, was zwischen der neuen Lebensweise und der derzeitigen Lebensweise steht, ist das Zögern, sich impfen zu lassen (…) Es sieht so aus, als ob die Chance besteht, dass dies zu einer jährlichen Wiederholungsimpfung wird.“ | @paul_schreyer | Kommentar: „neue Lebensweise“. Der gestörte Typ leitet die Umbrella-Corporation.
- Antwort an @jeha2019 und @cicero_online | Die Forderung nach der Impfpflicht am Schluss halte ich für ein Spiel mit dem Feuer. Im Prinzip sagts Du da, entweder das Feuer wird von BVerfG eingedämmt, oder es vernichtet den Staat wie wir ihn kennen. | @kingotnik | Kommentar: Hamed kann ja auch von der Testerei nicht genug haben.
- Ist das noch die vierte Welle oder schon das Vierte Reich? | #Impfpflicht #Ampelkoalition | @tomdabassman | Kommentar: Solange wir keinen Widerstand leisten, machen die halt weiter.
- Antwort an @Linksfraktion | Ist diese Umfrage euer verfickter Ernst?! | @MaxiReimers.
- Da Deutschland nun ein Irrenhaus ist, wäre eine #Impfpflicht ab kommender Woche legitim. | @LViehler.
- Ich werde meinen #Impfstatus nicht offenbaren! | Und ich werde mich nicht täglich testen lassen nur um arbeiten zu „dürfen“! | Ich werde kündigen! | Leckt mich! | @zukunft37.
- Wie viele Fans haben Profifußballer bisher angesteckt? Keine. Was hat 2G für Fußballer mit Pandemiebekämpfung zu tun? Nichts. Es ist reine Symbolpolitik und eine Machtdemonstration, initiiert von Södolf. An dem unhörigen #Kimmich soll ein Exempel statuiert werden. Unmenschlich. | @Eddy_Bernayz.
- UPDATE – German Vice-Chancellor Olaf Scholz: „To get through the winter, we’ll see drastic measures that have not been taken before“. He is expected to succeed Merkel. | @disclosetv.
- NOW – Florida’s Gov. DeSantis lets 2nd-grader, who was suspended 38 times for refusing to wear a mask, speak at his bill signing to stop vaccine mandates. | @disclosetv | Kommentar: Ich will dahin. Bitte! Ich ertrage diese 80 Millionen Arschlöcher hier nicht mehr.
- Absolute Fire from America’s Governor, Ron DeSAVAGE @GovRonDeSantis | Watch this. Believe me. | @bennyjohnson.
- US-Arzneimittelbehörde will komplette Zulassungsdaten für Pfizer-Impfstoff erst 2076 veröffentlichen | RT DE.
- Bund und Länder vereinbaren härtere Corona-Maßnahmen: Bundesweite 2G-Regel soll kommen | RT DE.
- Wir schaffen 3G am Arbeitsplatz, in Bus und Bahn! | Wer ungeimpft und ohne Test fährt, wird aus der Bahn geworfen und dem droht ein saftiges Bußgeld. Am Arbeitsplatz drohen Lohneinbußen. „Das sind saftige Maßnahmen“, erklärt Johannes Fechner im #Bundestag. | @spdbt | Kommentar: Ich hoffe, ihr Faschisten endet alle wie Mussolini und seine Schergen.
- How to deal with the unclean at Christmas | Carl Vernon.
- Was würde ich nur ohne Corona machen? | Gunnar Kaiser.
- Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 62 oder 25.3 | Von Jochen Mitschka | apolut.
- Der Hass auf die Freiheit | Paul Sodann | Rubikon.
- Warum die Maskenpflicht sofort aufgehoben werden sollte | Bastian Barucker.
- Weltweiter Suchtrend für «plötzlich gestorben» auf Rekordhöhe | Corona Transition.
- Rottal-Inn Kliniken setzen Mitarbeiter mit einem Schreiben unter Druck und führen dabei eine mögliche Pflichtimpfung an | corona-blog.
- Karl Lauterbach – vom lebenslangem Corona Impfschutz zu maximal 12, 9, 6 und jetzt 5 Monaten? | corona-blog.
- Der Irrsinn kennt keine Grenzen | Nachdenkseiten.
- Sweden’s “Vaccine Passes” should teach us an important lesson. | OffGuardian.
- „Das Wichtigste ist die Freiheit“ – mit Dave Brych | Punkt.Preradovic.
- So geht echter Schweine(grippen)Journalismus | QPress.
- Verkürzung des Geimpft-Status auf 6 Monate ab 6.12. geplant? | tkp.at.
- Wegen vieler Leserfragen: Ein kurzes Statement zu Corona in Russland | Anti-Spiegel.
- Polizei ermittelt zum Tod eines 15-jährigen Mädchens nach der BioNTech Impfung | corona-blog.
- Home Office # 175 feat. @Nikolai Binner.
- Nach Whistleblower: kleines Update zur BionTech-Pfizer-Studie. Es starben mehr Geimpfte als Ungeimpfte in der Kontrollgruppe. | >b’s weblog.