Coronoia: Der Karlsruher Putsch

Denn morgen wird, wie schon zu den Landtagswahlen im Frühjahr, eine überwältigende Mehrheit der Deutschen einmal mehr die blaue Pille fressen. Sie werden damit die faschistische Diktatur der letzten 1,5 Jahre nachträglich legitimieren – und damit auch ein wichtiges Signal ans Bundesverfassungsgericht aussenden, welches diesen Staatsstreich im Herbst dann ebenfalls juristisch wasserdicht machen und absegnen wird.

Dennis Schneble, 25.09.21. Die Würde des Menschen – ist Vergangenheit.


Siehe auch (ergänzt)

  • Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig | BVerfG | Kommentar: Karlsruhe ist tot. Endgültig.
  • Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos | BVerfG | Kommentar: Es ist ein Putsch. Flieht, ihr Narren! Das ist ein absoluter Freibrief; die Coronazis werden jetzt völlig freidrehen. Packt wirklich eure Sachen und haut ab, solange ihr noch könnt!
  • BVerfG weist Verfassungsbeschwerden gegen Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen ab. #Corona | @nhaerting.
  • Tatsächlich noch enttäuschender als erwartet. Ich nahm an, dass zumindest die #Ausgangssperre als verfassungswidrig erkannt wird. Harte Worte aus dem Mund einer Anwältin, aber damit habe ich vor dem #BVerfG das letzte bisschen Respekt verloren. Es tut mir in der Seele weh. (…) | @jeha2019.
  • Entscheidung Bundesverfassungsgericht | Dirk Sattelmaier.
  • Jetzt offiziell bestätigt: | Wir leben in einer postfaktischen Welt. | @prof_freedom.
  • #Bundesverfassungsgericht bestätigt: | Gesundheitsdiktatur ist keine Verschwörungstheorie mehr. | @prof_freedom.
  • Karlsruhe: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der „Notbremse“ verfassungsgemäß | RT DE.
  • das @BVerfG als schatten seines selbst. | welt.de via @welt | @ulfposh.
  • Interessant, dass das @BVerfG meine Klage, die ich mit Prof. Murswiek eingereicht habe zur #Bundesnotbremse , die auch die umfangreichste ist und die Automatismen umfasst, einfach weiter liegen lässt und durch eine Alibi-Entscheidung ablenkt (…) | @FlorianPost.
  • Antwort an @FlorianPost (…) | An Selbstüberschätzung hat es ihnen ja noch nie gemangelt. Einfach mal die Entscheidung wirken lassen. | @metall_ig | Kommentar: IG Metall Pforzheim! Denkt an Martin Niemöller, ihr Verräter (nicht nur) der Arbeiterschaft!
  • BREAKING NEWS | #Bundesverfassungsgericht hält bundesweite Ausgangssperre bei „Inzidenz“ 100 für gerechtfertigt, und zwar einstimmig. | Da kann man sich leicht vorstellen, was bei „Inzidenz“ 400 alles so gehen mag. Grundgesetz ade! (…) | @SHomburg.
  • Klar. Wie soll es auch anders kommen, wenn an der Spitze des BVerfGs ein Typ sitzt, der bis November 2018 MdB (CDU) war & der direkt an die Spitze des höchsten Verfassungsorgans der Justiz katapultiert wurde. Die Gewalten in diesem Land: Sie sind aktuell eine Macht. | @manaf12hassan.
  • Die Entscheidung des #BverfG ist ein Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch. | @jeha2019.
  • Das ist die Grundlage für eine neue Bundesnotbremse. Wir müssen jetzt schnell handeln. | @Markus_Soeder.
  • Erste Hauptsacheentscheidungen in Normenkontrollverfahren gegen die Niedersächsischen Corona-Verordnungen | Juris | Kommentar: Ein absolutes Trauerspiel; auf allen Ebenen!
  • 1/9 Aus Anlaß der heute verkündeten Beschlüsse des BVerfG: (…) | @ThoreJensen4.
  • Antwort an @SHomburg | So, also GG wird an Fantasie-zahlen gekoppelt, das wars dann, wir können einpacken | @ErichWhite11.
  • Wenn ich es richtig verstanden habe, beruft sich das #BVerfG in seiner Begründung wiederholt u. ausschließlich auf die „Schutzpflicht des Staates“ und den „Schutz von Leben und Gesundheit“, übergeht dabei aber völlig Art. 1 Satz 1 #GG: den Menschenwürdegrundsatz. | Wie erwartet. | @Sabeth_Pademira | Kommentar: Die (ausgewählten) Kläger werden nicht damit argumentiert haben. Warum auch immer.
  • Grundrechte in Deutschland abgeschafft | Ralf Ludwig.
  • 8572 Verfassungsbeschwerden und Eilanträge – alle abgewiesen. Nun wird es kein Halten mehr geben. (…) | Holger Fischer.
  • NEW – German constitutional court rules curfews, lockdowns, and school closures were lawful amid pandemic. | @disclosetv.
  • Antwort an @dneuerer | Zum Kern der Demokratie gehört Vertrauen der Bürger in die wechselseitige Kontrolle der Staatsorgane. #Bundesverfassungsgericht hat dieses Vertrauen fundamental zerstört. | @chluetge.
  • In diesem Abschnitt findet Ihr die ausgewogen ausgewählten und unabhängigen Experten, die das BVerfG zur Wirksamkeit der in der Bundesnotbremse vorgesehenen Maßnahmen, wie Ausgangssperren und Kontaktverbote, befragte. | #ichhabefertigmitkarlsruhe | @MrsMertes.
  • Das #Bundesverfassungsgericht passt perfekt in den Zeitgeist: Eine Politik von Taugenichtsen wird umgesetzt von einer kleinbürgerlichen Bande Bürokraten und gestützt von einfältigen, speichelleckenden Justizbeamten. | Ist halt keine Demokratie mehr, aber wenigsten konsistent. | @theotherphilipp.
  • 1. Allen, die von der Klugheit und Angemessenheit der bisherigen #Corona-Regierungspolitik nicht restlos überzeugt sind, steht nach den heutigen Entscheidungen des @BVerfG ein schwerer Winter bevor. | @nhaerting.
  • Bundesverfassungsgericht winkt erwartungsgemäß die Bundesnotbremse durch | Markus Haintz.
  • Heute, Dienstag um 19 Uhr Sondersendung zur Entscheidung BVerfG | zwanzig4.media.
  • Im Zweifel für die Regierung | Benjamin Stibi | juwiss.de.
  • Jessica Hamed zum 30.11. | via Markus Haintz.
  • Der Rückzug der Verfassungshüter | Volker Boehme-Neßler | Die Zeit.
  • Interview mit Volker Boehme-Neßler über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse | Welt via dnlknig.
  • Die Ja-Sager aus Karlsruhe winken die strittigen Massnahmen einfach durch | NZZ.
  • Nach BVerfG zur Bundesnotbremse: Zerstörerisches Potential für den Verfassungsstaat | Oliver Lepsius | LTO.
  • Der Rechtsstaat wird umgebaut | Oliver Lepsius | FAZ.

Coronoia: Eine rein politische Entscheidung

Coronoia: Putsch nach Drehbuch


Sonstige faschistische Scheiße

  • Bald werden Andersdenkende also auch noch eingesperrt. Ungeimpften-Partys hinter Gittern. | Man hat es in nicht mal 2 Jahren geschafft, die Demokratie abzuschaffen. Dieses Land, allen voran Politiker & Medien, sollten nie wieder auf andere Länder zeigen. Nie wieder. | @manaf12hassan.
  • Impfverweigerer zahlen: Rohentwurf des Impfschutzgesetztes in Österreich sieht 7.200 Euro Strafe vor | RT DE.
  • Tagesschau-Spezialität: Feindbildpflege | apolut.
  • »Es ist doch nur…« | ZG Blog.
  • Weihnachtsmärkte-Aus: Tonnenweise Lebensmittel werden weggeworfen | Karlsruhe-Insider.
  • Freitag (26.11.21) durfte ich zum letzten Mal zu meiner Mutti. Habe noch dieses Foto von ihr gemacht zum Abschied. | Ab jetzt sind mir Besuche verboten, weil ich kein Corona habe und ein guter Mensch bin, der andere schützt und Gutes tut. | Ich weine nur noch. | #SOSmenschlichkeit | Kommentar: Dann hol sie da raus. | @AggiDunkel.
  • „Bisher lehnte die FDP die Einführung einer Impfpflicht strikt ab. Jetzt zeigt sich der künftige Justiz­minister Buschmann offen dafür. Er schlägt vor, diese Impfpflicht zur Gewissensfrage zu erklären und die Abstimmung im Bundestag freizugeben.“ | Damit ist #Impfplicht sicher. | @FrankfurtZack.
  • Minimum dose interval for booster jabs to be halved from 6 months to 3 months and all adults to be offered booster Covid vaccine, Health Secretary Sajid Javid confirms | bbc.in | @BBCPolitics | Kommentar: Nennt es doch Prozium II.
  • Plauen gestern nach der Demo, ticken die Söldner nochmal so richtig aus. | @Aufgeben_NEIN.
  • Propaganda im Staatsfernsehen. | Club der klaren Worte.
  • Bahnt sich in Europa ein politischer Sturm an? | Corona Transition.
  • Impfpflicht am Australian Open: eine «Erpressung» | Corona Transition.
  • «Die Symptome sind ungewöhnlich, aber mild» sagt die südafrikanische Ärztin, die wegen «Omikron» Alarm schlug | Corona Transition.
  • Fauci, Gates und Schwab: die «globalen Raubtiere» hinter der Covid-«Terrorherrschaft» | Corona Transition.
  • In Schottland waren 89 Prozent der Covid-19-Toten geimpft | Corona Transition.
  • Voten ausländischer Medien zur Abstimmung über das Covid-19-Gesetz | Corona Transition.
  • Günther schlägt Isolation Ungeimpfter vor. Leopoldina-Lügen als Begründung | Corona Doks.
  • 2000 protestieren in Kehl gegen Corona-Politik | Corona Doks.
  • Jens Fischer Rodrian: Protestnoten – Crowdfunding gelöscht! | Hinter den Schlagzeilen.
  • Das Verbrechen der Ungeimpften | Neulandrebellen.
  • Geimpft oder ungeimpft: Wie hoch ist das Übertragungsrisiko von SARS-CoV-2 denn nun wirklich? | KaiserTV.
  • „Das Narrativ wird zusammenbrechen“ | Multipolar | Kommentar: Wird es nicht.
  • »Wollt ihr den totalen …,« | Tears of Joy.
  • Spüren sich die Politiker noch? | tkp.at.
  • So werden Geimpfte zu Ungeimpften: für Grundimmunisierung 3 Stiche erforderlich | tkp.at.
  • Abstimmung und Jetzt? | Caimi Report.
  • Australien! Neues Gesetz und das NEUE Ding jetzt auch bei uns! | Bernie aus Australien.

4 Gedanken zu „Coronoia: Der Karlsruher Putsch“

  1. Lieber Dennis,

    danke fürs Zusammenstellen all der Links mit Schwerpunkt Bundesverfassungsgericht! Denn ab heute ist es endgültig klar – oder sollte ich sagen, »amtlich«? Die Demokratie, die bislang noch ganz schwache Lebenszeichen von sich gab, ist jetzt tot. Und sollte ihr Herz doch noch mal anfangen zu zittern, wird spätestens das Bundesverfassungsgericht dem ein für alle Mal ein Ende machen. Die werden dort alles absegnen, was von unseren neuen Feudalherren gewünscht wird. Und die große Mehrheit wird weiterhin kein Problem sehen.

    Sollen sie doch weg, die asozialen »Impf«-Verweigerer! Die solidarische Volksgemeinschaft der »Gerechten« wird ihnen keine Träne nachweinen. Es ist Krieg, und die allermeisten machen beflissen mit.

    Wird Zeit zu gehen.

    1. Jep; wer heute noch nicht verstanden hat, was das zu bedeuten hat, der soll sich bitte gleich morgen spritzen lassen; das wird er am Ende nämlich eh. Wer jetzt nicht vollständig aus diesem System aussteigt, hat es nicht anders verdient.

      Halt mir, wenn möglich, einen Platz auf dem Floß frei; ich werde mich jetzt auch verstärkt in Richtung Abhauen informieren. Was besseres als den Tod in Coronazischland finde ich überall. Ich meld mich später auch noch per mail.

  2. „Bundesverfassungsgericht hält bundesweite Ausgangssperre bei „Inzidenz“ 100 für gerechtfertigt, und zwar einstimmig. “
    Kein Minderheiten- bzw. Einzel-Votum, weil Minderheitenschutz im totalen Krieg gegen Corona nicht angesagt ist.

    „Impfpflicht zur Gewissensfrage zu erklären und die Abstimmung im Bundestag freizugeben.“
    Abstimmung zur ZwangsImpfung ohne FraktionsZwang, vielleicht auch anonym?

    Auch ich bedanke mich für diesen Blog bzw. die Mühe, die Du dir damit gemacht hast.

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