Coronoia: Folgenabwägung

Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber. Bei der Folgenabwägung der jeweils zu erwartenden Nachteile muss daher das Interesse der Beschwerdeführenden zurücktreten, bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde weiterhin ungeimpft in den betroffenen Einrichtungen und Unternehmen tätig sein zu können.

Bundesverfaschungsgericht, 1 BvR 2649/21 vom 10.02.22.

Kommentar: § 81 StGB, § 7 VStGB. Harbarth muss weg. Die einzig angemessene Weise, darauf zu reagieren, kann nur noch ein unbefristeter, solidarischer Generalstreik sein! Aber genau so etwas werde ich in diesem Land voller Warmduscher und sich weiterhin verzweifelt an ihren Ketten der Lohnarbeit festklammernden Sklaven nicht mehr erleben!

Dabei sagt es ihnen das korrupte und kriminelle Richterpack ja auch ganz unverblümt mitten ins Gesicht: Eure Lohnarbeit ist einen Scheiß wert! Wir brauchen euch gemeingefährlichen Krankheitsverbreiter nicht! Wenn ihr keinen Job mehr habt, dann könnt ihr doch Kuchen essen. Oder so ähnlich.

Siehe auch (ergänzt)

• Ein Gericht schafft sich ab | Ralf Ludwig.
• 👉 Kommentar: (…) | Anwälte für Aufklärung.
• Das #BVerfG hält erwartungsgemäß die einrichtungsbezogene #Impfpflicht. In der Sache sieht es keine „durchgreifende verfassungsrechtlichen Bedenken.“ Wie gesagt, die Gerichte werden die rechtswidrigen Grundrechtseingriffe nicht beenden: cicero.de | @jeha2019.
• Ich kann mir vorstellen, dass sich Betroffene der #Impfpflicht durch diese Sätze verhöhnt fühlen. #Impfpflicht ist kein #Impfzwang und ggf. verliert man „vorübergehend“ den Beruf. „Immerhin“ erkennt das #BVerfG, dass eine Impfung, die sogar ggf tödlich endet, irreversibel ist.1/2 | @jeha2019.
• Das #Bundesverfassungsgericht ist unabhängig und entscheidet objektiv. | ⓘ 𝗢𝗳𝗳𝗶𝗰𝗶𝗮𝗹 𝘀𝗼𝘂𝗿𝗰𝗲𝘀 𝘀𝘁𝗮𝘁𝗲𝗱 𝘁𝗵𝗮𝘁 𝘁𝗵𝗶𝘀 𝗶𝘀 𝗳𝗮𝗹𝘀𝗲 𝗮𝗻𝗱 𝗺𝗶𝘀𝗹𝗲𝗮𝗱𝗶𝗻𝗴 | @LViehler.
• Das Bundesverfassungsgericht lehnt den Eilantrag zur Verhinderung der Impfpflicht in der Pflege ab. Unter anderem mit der Begründung, man würde mit dem Pieks auch Fremdschutz erreichen. Als Experten wurden unter anderem das PEI sowie mein RKI zu Rate gezogen. | Ich sage: Gut so. | @LViehler.
• Bundesverfassungsgericht freitags im Eilverfahren für einrichtungsbezogene Impfpflicht, Söder montags so ein bisschen dagegen. Also geht es weiter. Sowieso. War klar. Deutschland eben. Schade, dass wir nie Spontandemos machen. | Holger Fischer.
• Antwort an @SHomburg und @BVerfG | Was bringt noch ein BVerfG, dem anscheinend die Grundrechte die uns eigentlich vor einem neuen Nazistaat schützen sollen weniger wert sind als ein Mittagessen bei Scholz? | @AcmeRad1oOp.
• Es dürfen also jetzt alle, die irgendwas beruflich mit dem Gesundheitswesen zu tun haben, gewaltsam geimpft werden. Über die Verfassungsmäßigkeit wird dann später entschieden. | #eilantrag #impfpflicht #HarbarthMussWeg | @FrankfurtZack.
• Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Impfpflicht in der Pflege ab | RT DE.
• #Bundesverfassungsgericht | #ImEinzelfallTödlich | „Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können. Eine erfolgte Impfung ist auch im Falle eines Erfolgs der Verfassungsbeschwerde irreversibel.“ | @Kuehbacher.
• Eilanträge gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht abgelehnt | Dirk Sattelmaier.
• Deutsches Verfassungsgericht gibt grünes Licht für Impfpflicht | tkp.at.
• „Nach der weitgehend übereinst. Einschätzung d angehörten sachkundigen Dritten ist davon auszugehen, dass COVID-19-Impfungen einen relevanten – wenngleich mit der Zeit deutlich nachlassenden – Schutz vor einer Infektion auch mit Blick auf die Omikronvariante des Virus bewirken“⬇️ | @FrankfurtZack.
• Über die 2019 eingeführte Masern-Impfpflicht hat @BVerG bis heute nicht entschieden. Daher muss es für d Antragsteller zynisch wirken, wenn sie jetzt auf die „begrenzte Zeit bis zur Entscheidung in der Hauptsache“ verwiesen werden. (…) | @nhaerting.
• Regierung und #Bundesfassungslosigkeitsgericht haben entschieden, dass das Gesundheitsrisiko, das von Ungeimpften Ärzten und Pflegern (viele davon natürlich immun) ausgehe, größer ist als ihr Beitrag zur Gesundheitsversorgung. | ➡️ Vakzinismus ist eine völlig irrationale Ideologie. | @holmenkollin.
• Bundesverfassungsgericht gibt auch Hinweis zu allgemeiner Impfpflicht | Ralf Ludwig | Teil 1 / Teil 2.
• JUST IN – Germany’s Constitutional Court rules in favor of the Covid vaccination requirement for healthcare workers, rejecting urgent appeals of numerous parties against the law. | @disclosetv.
• Der Sieg der Propaganda über die Wissenschaft | Anwälte für Aufklärung.
• Das Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung zum STOPP der Nachweispflicht im Gesundheitswesen ab | Beate Bahner.
• Der Sieg der Propaganda über die Wissenschaft | Anwälte für Aufklärung.
• Der eine hat als Anwalt die CUM-EX Geschäfte ausgetüftelt um Steuerzahler um Milliardensummen zu betrügen. | Der andere hat erhebliche Erinnerungslücken, was diesen Betrug angeht. | Der eine ist jetzt Präsident des #BVerfG. | Der andere ist jetzt #Bundeskanzler. | @EdwardBernays69.
• Das Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung zum STOPP der Nachweispflicht im Gesundheitswesen ab | Beate Bahner.
• Überraschung? Die herrschende Justiz ist die Justiz der Herrschenden | Corona Doks.
• Und noch was: das Bundesverfassungsgericht urteilt m.M nach eindeutig politisch was die aktuelle Entscheidung eindeutig belegt. Bei einer solchen schlampigen Begründung stellen sich einem Jura Studenten im zweiten Semester die Haare zu Berge! | RAin Ringeisen.
• 1. Ob man #Corona-Impfpflicht in Pflegeheimen, Krankenhäusern gut findet oder nicht: Von der Creme de la Creme unserer Richterinnen und Richter darf man wirklich mehr erwarten als die argumentative Schlichtheit, durch die sich die heutige @BVerfG-Entscheidung auszeichnet. | @nhaerting1.

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