Da mir momentan in Sachen Corona eh nix Besseres einfällt (und sich die Besucherzahlen weiterhin der Nulllinie nähern), kann ich aus aktuellem Anlass ja mal wieder auf die Parallelen, die mein heroischer, jedoch kaum gewürdigter Freiheitskampf in Sachen Radverkehr zu jenem in Sachen Corona aufweist, hinweisen. Ich hatte ja im Oktober (erstmals) die Stadt Pirmasens verklagt, wonach sie endlich die erste Einbahnstraße für den Radverkehr freigeben zu hätte. Die Mainzer Anwältin Jessica Hamed berichtete schon recht früh darüber, dass ihr Kampf gegen eine der früheren bayerischen Corona-Verordnungen zur Erkenntnis führte, dass die bayrische Landesregierung hierzu keine Dokumente in Form von Verwaltungsakten vorweisen könne, um die Verhältnismäßigkeit ihrer „Maßnahmen“ in irgendeiner Weise zu belegen. „Coronoia: Fünfeinviertel Zeilen“ weiterlesen
Kategorie: Rechtsstaat
Beiträge zu rechtlichen Themen.
Coronoia: Apfelessende Gefährder
Gut; Sie haben uns soweit verstanden? Sonst mach‘ ich Ihnen einen Vorschlag: Wir führen Sie irgendwohin, wo Sie niemanden gefährden und da können Sie Ihren Apfel dann essen. Ganz einfach.
Ein aus NRW stammender Büttel in Frankfurt, Ende 2020. Via @Solevita5. „Coronoia: Apfelessende Gefährder“ weiterlesen
Coronoia: Unantastbar?
Wenn man das ernst nimmt mit dem Grundgesetz und Artikel 1 – die Würde des Menschen ist unantastbar -, und die ist in der rechtlichen Dogmatik auch höher angesiedelt übrigens als das Leben. Also der Grundgesetzgeber sagt: Die Würde des Menschen ist mehr wert als das menschliche Leben. (…) Und dem ist komplett der Boden oder die Substanz entzogen worden in den letzten zweieinhalb Jahren.
David Jungbluth | „Verbrecher seid ihr!“ | Nicolas Riedl, Walter van Rossum, Gunter Frank, David Jungbluth, Marcus Klöckner | Rubikon. „Coronoia: Unantastbar?“ weiterlesen
Coronoia: Fingerzeige
Am 7. November erscheint im Rubikon-Verlag ein neues Buch von Marcus Klöckner (u. a. Autor von „Zombie-Journalismus„) und Jens Wernicke (Herausgeber des Rubikon). Als Titel dient ein Zitat des Spiegel-Chefredakteurs Nikolaus Blome: »Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.« Der Untertitel lautet: „Das Corona-Unrecht und seine *Täter“. Marcus hat mir netterweise die Presse-Version des Buches schon einmal vorab zukommen lassen. Die beiden Autoren orientierten sich bei ihrer Arbeit vor allem am Twitter-„Hashtag“ #IchHabeMitgemacht (Siehe auch ich-habe-mitgemacht.de), unter dem zahlreiche Nutzer die die Grenze zur Volksverhetzung teils weit überschreitenden Zitate prominenter (und weniger prominenter) Zeitgenossen zusammengetragen haben. „Coronoia: Fingerzeige“ weiterlesen
Coronoia: It was about compliance
The vaccination mandate for City employees was not just about safety and public health; it was about compliance. If it was about safety and public health, unvaccinated workers would have been placed on leave the moment the order was issued. (…)
Supreme Court of the State of New York, County of Richmond. „Coronoia: It was about compliance“ weiterlesen
Coronoia: Eichmänner und -frauen
Am Montag konnte ich mir auf einer Bank am Sägmühlweiher in Ludwigswinkel die letzten beiden Kapitel von Hannah Arendts „Eichmann in Jerusalem“ zu Gemüte führen. Ein Klassiker, für den ich mich schon immer interessierte, für dessen Lektüre ich jedoch nie die Zeit (als auch nicht das Geld) hatte. Danke nochmal an den Buch-Spender. Arendt machte sich mit diesem „Bericht von der Banalität des Bösen“ einstmals bei so ziemlich allen unbeliebt. Vor allem, weil sie in Adolf Eichmann, den Israel völkerrechtswidrig aus Argentinien entführen ließ, nicht DEN Architekten der Endlösung, sondern im Endeffekt nur einen austauschbaren Bürokraten innerhalb eines totalitären Systems sehen konnte. „Coronoia: Eichmänner und -frauen“ weiterlesen
Coronoia: Ignoranz gegenüber Fakten
Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung, soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden.
Truppendienstgericht Süd, Beschluss S 5 BLc 11/22 vom 29.09.2022. Mehr bei Bastian Barucker. „Coronoia: Ignoranz gegenüber Fakten“ weiterlesen
Coronoia: Ein wehrhafter Despot
@Bundeskanzler | Regierungsvertreter*in aus Deutschland
Friedlich seine Meinung zu äußern, das ist eines der wichtigsten Rechte unserer Demokratie. Wenn Kundgebungen von Extremisten, Querdenkern und Verfassungsfeinden gekapert werden, nehmen wir das nicht hin. Denn unsere Demokratie ist wehrhaft. #GdPBundeskongress2022
Bundeskanzler Olaf Scholz, am 14.09.2022 bei Twitter. „Coronoia: Ein wehrhafter Despot“ weiterlesen
Coronoia: Endloser Ausnahmezustand
Heute haben also die Abnick-Eunuchen auf der großen Bühne des Demokratie-Theaters in Berlin das Seuchen-Grundgesetz schon wieder verlängert – und dabei teils deutlich verschärft. Wegen „neuer Erkenntnisse“ – und so. Schon der völlig willkürlich gewählte, zu „Winterreifen und Schneeketten“ passende „O-bis-O-Zeitraum“ zeigt unverblümt die völlige und nackte Willkür dieses totalitär-faschistischen Systems. Natürlich ist klar, dass dieser „Instrumentenkasten“ (jeder Folterknecht verfügt über ein gut gepflegtes Exemplar) dazu dienen soll, die erwartbaren Proteste auch bzgl. der wohl nun wirklich anstehenden heißen Phase des „Great Reset“ (Inflation, Zusammenbruch mehrerer Industrien, Strom- und Gasversorgung) zu verbieten und auch mit (der schon gewohnten) Gewalt zu unterdrücken. „Coronoia: Endloser Ausnahmezustand“ weiterlesen
Coronoia: Atteste im Wandel der Zeit
Bezüglich der Ausstellung von Attesten zur Befreiung vom Gessler-Maulkorb war ich schon sehr früh äußerst skeptisch. Ich (weithin als unbeugsamer, selten den einfacheren Weg gehender Prinzipienreiter bekannt) sah nicht ein, über ein Stöckchen zu springen und mich in irgendeiner Weise pathologisieren zu lassen, damit ich mein Menschenrecht auf freie Atmung wahrnehmen „darf“. Zumal ich es niemals akzeptiert hätte, mich von Hinz und Kunz (oder „nur ihren Job“ erledigenden Verbrechern in Uniform) „kontrollieren“ zu lassen. Nicht vorstellen konnte ich mir hingegen zu diesem Zeitpunkt, mit was für einer kranken Brutalität das Coronazi-Regime und dessen juristischer Apparat Ärzte und Patienten politisch verfolgen würde. „Coronoia: Atteste im Wandel der Zeit“ weiterlesen