Coronoia: Rädelsführer

Da auch mehrere Versammlungen für den heutigen Tag verboten wurden, hat unser #LKA im Vorfeld bei 15 offenkundigen Rädelsführern eine sogenannte Gefährderansprache durchgeführt und nachdrücklich zu einem in jeglicher Hinsicht regelkonformen Verhalten aufgefordert.
#b2808

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Coronoia: Niedrige Einschreitschwelle

Gegen Personen, die an verbotenen Versammlungen teilnehmen möchten, sowie gegen erkennbar gewaltbereiten Personen/-gruppen ist sofort konsequent bei niedriger Einschreitschwelle einzuschreiten.

Anlage 3 zum Durchführungsplan BPA 11 – 05551/VS-NfD vom 30.07.2021 betreffend Raumschutz/Versammlungen am 01. August 2021 | Ralf Ludwig. „Coronoia: Niedrige Einschreitschwelle“ weiterlesen

Coronoia: Die Bevölkerung als Feind

Da läuft etwas ganz Fundamentales schief. In allen Regionen der Welt betrachten die Behörden die eigene Bevölkerung offenbar zunehmend als Feind. (…) Von den Bildern und Informationen, die uns bis jetzt vorliegen, haben wir den Eindruck, dass es sich bei den Protesten mehrheitlich nicht um gewaltbereite Randalierer gehandelt hat. Es waren Frauen, Kinder, Radfahrer, ältere Leute. (…) Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit teilweise lebensgefährlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht.

Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, via RT DE. „Coronoia: Die Bevölkerung als Feind“ weiterlesen

Coronoia: Versammlungsfreiheit

In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, die sich bislang mit der Versammlungsfreiheit noch nicht befaßt hat, wird die Meinungsfreiheit seit langem zu den unentbehrlichen und grundlegenden Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens gezählt. Sie gilt als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit und als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt, welches für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung konstituierend ist; denn sie erst ermöglicht die ständige geistige Auseinandersetzung und den Kampf der Meinungen als Lebenselement dieser Staatsform (…). Wird die Versammlungsfreiheit als Freiheit zur kollektiven Meinungskundgabe verstanden, kann für sie nichts grundsätzlich anderes gelten.

Brokdorf-Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Mai 1985, 1 BvR 233, 341/81. „Coronoia: Versammlungsfreiheit“ weiterlesen

Coronoia: Ist er schon wieder da? (1)

Er erwacht, neben einem Müllcontainer auf dem Boden liegend, aus seiner Bewusstlosigkeit. Sein verschwommener, nur langsam an Schärfe gewinnender Blick sucht nach Vertrautem. Er kann sich nicht erinnern, schon einmal an diesem Ort gewesen zu sein. Mühsam richtet er sich auf, tastet sich in Richtung der Hauptstraße vor. Die Szenerie kann er sich nicht erklären; es wirkt, als sei er in einer anderen Zeit gelandet. Die Automobile, die Beleuchtung, die Bildschirme – alles wirkt wie aus einem futuristischen Traum. Und nichts ist zerstört, es ist nur alles sehr still; die Straßen sind menschenleer. In großen Lettern prangt die in einer Sprechblase angeordnete Buchstabenfolge »AHA!« auf einer beleuchteten Anzeige an einer Bushaltestelle. In jenem Moment, in welchem er durch einen Blick nach links in Richtung des Brandenburger Tores realisiert, dass er sich immer noch in Berlin; in der Straße „Unter den Linden“ befindet, spricht ihn jemand an.

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Dr. Reiner Füllmich: Auflösung des Gewaltenteilungsprinzips

Dr. Reiner Füllmich äußert sich in der 25. Sitzung des Corona-Ausschusses im Rahmen der Thematsierung der teils brutalen Verhaftung des Rechtsanwalts Markus Haintz sowie Friederike Pfeiffer-de-Bruin auf dem Alexanderplatz in Berlin allgemein zu der derzeit beobachtbaren Erosion elementarer rechtsstaatlicher Grundsätze wie bspw. der Gewaltenteilung. Hierzu ein Transkript meines Erachtens bedeutsamer Passagen. „Dr. Reiner Füllmich: Auflösung des Gewaltenteilungsprinzips“ weiterlesen

Coronoia: Diensteid

Anlässlich der Geschehnisse in Berlin: Am 1. Juli 2008 hatte ich im Büro des Vorstehers des Pirmasenser Finanzamts Folgendes (heute § 51 LBG RLP) geschworen:

Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten.

Wäre schön, wenn der Rest derer, die auch in anderen Bundesländern in einem Beamtenverhältnis stehen, sich an ihren Eid erinnern würden. Ihr habt keinen Eid auf Merkel, Spahn, Wieler, Drosten, die WHO, den IWF oder das „Infektionsschutzgesetz“ geleistet. „Coronoia: Diensteid“ weiterlesen

Dr. Justus P. Hoffmann zum Versammlungsrecht

Neulich hatte ich mir die durchaus aufwändige (aber leider keine wirkliche Beachtung gefunden habende) Mühe gemacht, meine Sichtweise zum Thema Vermummungsgebot auf Demonstrationen zu erläutern. Wir beklagen ja insbesondere in diesen Tagen, dass leider viel zu viele Menschen dazu neigen, sich völlig unkritisch der Meinung von (vermeintlichen) „Experten“ anzuschließen. Ich nehme mich da auch nicht von aus; versuche aber stets, erst einmal jedem, also auch Leuten, die keinen Titel oder irgendein Zeugnis bzw. Zertifikat vorweisen können, zuzuhören. Jedenfalls hatte Markus Haintz am 13. Oktober zufälligerweise via Telegram auf die 14. Sitzung des Corona-Ausschusses verwiesen, zu deren Beginn der Rechtsanwalt Dr. Justus P. Hoffmann eine kleine, circa 8 Minuten lange Vorlesung zum Thema Thema Versammlungsrecht in Zeiten von „Corona“ abgehalten hat. Seine Äußerungen hatte ich auch im Hinterkopf, als ich vor knapp einer Woche meinen Beitrag verfasste. „Dr. Justus P. Hoffmann zum Versammlungsrecht“ weiterlesen