Coronoia: Zeitverschwendung

Neulich unterhielt ich mich mit einem Kumpel per e-mail über seine unzähligen Corona-Verfahren. Ein bis 2020 völlig unbescholtener, direktdemokratisch engagierter Bürger, der aufgrund dieser geisteskranken Scheiße (fast ausschließlich wegen des Gessler-Maulkorbs) mehrere Bußgeld- und Strafprozesse zu durchleiden hatte. Er schickt mir auch regelmäßig den gewaltigen Berg an dicken pdf-Dokumenten; beschreibt mir, wie ihn dieses System mit absolut hirnrissigem und überflüssigem Bullshit tagelang beschäftigt. Aber was bleibt ihm anderes übrig, als allein zu versuchen, wenigstens doch noch irgendwie zu seinem „Recht“ (und nicht in den Knast) zu kommen? Diese Zeit ist so oder so unwiderbringlich weg. Und man wird dafür niemals entschädigt. „Coronoia: Zeitverschwendung“ weiterlesen

Schillerstraße nicht im „Konzept“

Es gibt Neuigkeiten bzgl. meiner (mit lediglich fünfeinviertel Zeilen erwiderten) Klage gegen die Stadt Pirmasens wegen der Nichtfreigabe der als Einbahnstraße ausgewiesenen Schillerstraße. Man verwies mich im September im Rechtsausschuss bekanntlich erneut auf das sogenannte „Radverkehrskonzept“, ohne welches die zuständige Straßenverkehrsbehörde keine Entscheidung fällen könne. Jenes wurde – so teilte es mir ein Journalist der Rheinpfalz (leider erst hinterher) mit – am 12. Dezember auszugsweise im Stadtrat vorgestellt. Die Verwaltung meiner innigst geliebten Heimatstadt hielt es erneut nicht für nötig, mich hierzu förmlich einzuladen; man hatte ja allerdings auch keine Lust, mich an besagtem „Konzept“ persönlich zu beteiligen. „Schillerstraße nicht im „Konzept““ weiterlesen

Coronoia: Fünfeinviertel Zeilen

Da mir momentan in Sachen Corona eh nix Besseres einfällt (und sich die Besucherzahlen weiterhin der Nulllinie nähern), kann ich aus aktuellem Anlass ja mal wieder auf die Parallelen, die mein heroischer, jedoch kaum gewürdigter Freiheitskampf in Sachen Radverkehr zu jenem in Sachen Corona aufweist, hinweisen. Ich hatte ja im Oktober (erstmals) die Stadt Pirmasens verklagt, wonach sie endlich die erste Einbahnstraße für den Radverkehr freigeben zu hätte. Die Mainzer Anwältin Jessica Hamed berichtete schon recht früh darüber, dass ihr Kampf gegen eine der früheren bayerischen Corona-Verordnungen zur Erkenntnis führte, dass die bayrische Landesregierung hierzu keine Dokumente in Form von Verwaltungsakten vorweisen könne, um die Verhältnismäßigkeit ihrer „Maßnahmen“ in irgendeiner Weise zu belegen. „Coronoia: Fünfeinviertel Zeilen“ weiterlesen

Schillerstraße: Die Klage

Nun ist es also soweit. Ich verklage zum ersten Mal eine öffentliche Gebietskörperschaft wegen ihrer offen radverkehrsfeindlichen Haltung. Auch wenn ich an vielen anderen Stellen im Blog hier detailliert ausgeführt habe, warum ich (insb. seit „Corona“) von diesem „Rechtssystem“ überhaupt nichts mehr erwarte, bleibt mir in diesem Fall keine andere Wahl. Auch wenn ich dabei wohl mit großer Wahrscheinlichkeit das Geld eines Kumpels verbrenne, der mir jene Klage finanziert. Und es wohl mindestens ein bis eineinhalb, eher zwei Jahre dauern, ehe das Verwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung oder gar einen Ortstermin terminieren wird. Einen Eilantrag spare ich mir; der würde eh abgebügelt. „Schillerstraße: Die Klage“ weiterlesen

Schillerstraße: Der Bescheid

Heute flatterte eine förmliche Zustellung in meinen Briefkasten. Schneller als erwartet hat die Stadtverwaltung mir den Widerspruchsbescheid zu meinem am letzten Dienstag im Stadtrechtsausschuss zurückgewiesenen Antrag, die Schillerstraße in Pirmasens für den Radverkehr zu öffnen, zugestellt. Wie zu erwarten war, ist die rechtliche „Begründung“ so erbärmlich, wie es der Verlauf der Sitzung bereits erwarten ließ; man meint allen Ernstes, eine Einbahnstraßenregelung sei kein Verbot des fließenden Verkehrs, weswegen § 45 (9) S. 3 StVO nicht anwendbar sei. Für gerade mal 2 DIN-A4-Seiten hat es gelangt. „Schillerstraße: Der Bescheid“ weiterlesen

Die Schillerstraße im Rechtsausschuss

Gesamtheit von fehlerhaften, minderwertigen Produkten, Werkstoffen, Werkstücken, Waren, die aussortiert werden.

So definiert der Duden eine Bedeutung des Wortes „Ausschuss“. Dass das Recht in der radfahrerhassenden Stadt Pirmasens auch nur eine Ausschussware ist, hatte jene mir ja nicht erst vor einigen Tagen bewiesen (übrigens zwei Tage nach dieser realsatirischen Pressemeldung). Sie hat es auch heute noch einmal bekräftigt, als man mich in den sogenannten „Stadtrechtsausschuss“ geladen hatte, wo Widersprüche von Bürgern gegen Bescheide der Stadtverwaltung behandelt werden. Es ging um die kategorische Weigerung der Stadt, (nicht nur) die Schillerstraße (eine Einbahnstraße) für Radfahrer freizugeben. „Die Schillerstraße im Rechtsausschuss“ weiterlesen

Freigabe der Einbahn-Schillerstraße?

Während meines depressiven Tiefs um den Jahreswechsel herum, versuchte ich mich ein wenig vom Corona-Bullshit abzulenken, indem ich damit begann, einen formellen Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen zu erarbeiten, den ich am heutigen Nachmittag persönlich in den Briefkasten der Stadtverwaltung eingeworfen habe. Es geht hierbei um die mehr als überfällige Öffnung der ersten Einbahnstraße im Gebiet der kreisfreien Stadt Pirmasens für den Radverkehr! Ja, wir hier hinter den sieben Bergen sind bei allem immer ein wenig hintendran. „Freigabe der Einbahn-Schillerstraße?“ weiterlesen

16 Fragen an den Radverkehrsbeauftragten

Vor geraumer Zeit berichtete ich über eine mehr als bezeichnende Stellenausschreibung der Pirmasenser Stadtverwaltung, in der jene eine Stelle eines „Radverkehrsbeauftragten“ ausschrieb. Wie es in einer dem totalitären Autowahn verfallenen Stadt nicht anders sein kann, wurde in dieser ein eigenes Kfz zur Einstellungsvoraussetzung gemacht. Da man mich von Seiten der Stadtverwaltung nach meinen Besuchen der Veranstaltungen zum Verkehrsentwicklungsplan wieder über längere Zeit ignorierte und auch die Straßenverkehrsbehörde weiterhin ihre „Verklag-uns-doch“-Mentalität vor allem in Gestalt demonstrativer Untätigkeit auslebt, dachte ich mir, sende dem neuen Radverkehrsbeauftragten doch einfach mal eine e-mail mit einigen Fragen. „16 Fragen an den Radverkehrsbeauftragten“ weiterlesen

„Besserwisserei und Provokation“

Achja. Ich und meine lieben „Fahrradfreunde“ in meiner Nachbarstadt Zweibrücken. Freunde werden wir in diesem Leben wohl nicht mehr. Wie im gestrigen Beitrag erwähnt, habe ich kürzlich den Blog dieser Initiative entdeckt. Zuerst war die Kommentarfunktion nur für Menschen offen, die einen google-Account besitzen. Einer Bitte, diese Funktion auch für andere zu öffnen, wurde immerhin entsprochen. Nach nur wenigen Kommentaren muss ich jedoch feststellen, dass eine abweichende Meinung vor allem zum Thema „Radwege“ dort nicht wirklich erwünscht ist. Das passt zur vor allem von der grünen politischen Seite ausgehenden bewussten Ausgrenzung meiner radwegkritischen Ansichten. „„Besserwisserei und Provokation““ weiterlesen

Einbahngehwegstraße?

Ich muss mich mal wieder kurz über meine geliebte Heimat-Straßenverkehrsbehörde und ihre großartige Beschilderungskunst lustig machen. ? Zuletzt fiel mir in der Kaiserstraße bei der Vorbeifahrt an meinem ehemaligen Praxis-Studienplatz (dem Pirmasenser Finanzamt) auf, dass meine Ex-Kollegen vor allem im „blauen Haus“ (Betriebs- und Außenprüfung) wohl schon seit einer ganzen Weile jeden Morgen illegal einen ausdrücklichen Gehweg befahren, wenn sie die als Einbahnstraße ausgewiesene Auffahrt zum Parkplatz benutzen. Das gilt auch für Bürger, die ihre Briefumschläge in den den „Autobriefkasten“ einwerfen wollen. Denn ein Gehweg macht den Zufahrtsweg auf halber Strecke zu einem ausdrücklichen Gehweg. „Einbahngehwegstraße?“ weiterlesen