HBR-Dilettantismus Grenzenlos

Am Sonntag drehte ich mit vier anderen Ungeschlumpften eine schöne Tour zwischen Lemberg und Dahn. Vermutlich würden jene auch nur mit den Augen rollen, weil ich mich jetzt wieder mal ein wenig über Sachen aufrege, für die sie, obwohl auch gerne mit dem Rad unterwegs, keinerlei Bewusstsein haben. Da mich in Sachen Corona derzeit eh die Ideenlosigkeit plagt, haue ich doch einfach mal wieder eine Polemik über den grenzenlosen Dilettantismus in Sachen Radverkehr im Südwesten der Republik raus? Was würde sich hierzu besser eignen, als die neuen, sogenannten „Radwege“ zwischen Frankreich und dem Kreis Südwestpfalz, die neulich „freigegeben“ wurden? „HBR-Dilettantismus Grenzenlos“ weiterlesen

B 10: LBM erlässt Teileinziehung

Dass sich das Land Rheinland-Pfalz bzw. der LBM um straßen- und straßenverkehrsrechtliche Grundlagen nicht sonderlich schert, hat er gerade einmal wieder selbst bestätigt. Denn er hat mit Datum vom 16. März 2022 eine straßenrechtliche Teileinziehung für den östlichen, schon seit mindestens 30 Jahren (seit dem Bau der Tunnelpassage bei Annweiler) straßenverkehrsrechtlich als Kraftfahrstraße Kraftfahrstraße ausgewiesenen Abschnitt der B 10 zwischen dem Knoten Wellbachtal und der A 65 bei Landau erlassen. Das war mir ehrlich gesagt bislang nicht bekannt; passt aber wunderbar zur Tatsache, dass auch der von der KV Südwestpfalz vor 28 Jahren willkürlich mit Verbot für Radverkehr gesperrte Abschnitt zwischen Hinterweidenthal und Wellbachtal niemals teileingezogen wurde. „B 10: LBM erlässt Teileinziehung“ weiterlesen

Subventionsbetrug im „Radwege“-Bau

Neulich ging es hier im Blog um das Thema „Viren“. Einige Tage später schrieb mir ein sporadischer, kommunistisch angehauchter Mailkontakt, dass ich der Virus-Theorie „abzuschwören“(!) habe – oder auch ich „als Steigbügelhalter für den aufkommenden Faschismus“ anzusehen sei. Wow; wie undogmatisch! Ich entgegnete ihm u. a., dass ich ja einen ähnlichen Kreuzzug wie er führen würde – und zwar im Hinblick auf das, was die überwiegende Mehrheit als „Radweg“ versteht. Eines meiner letzten größeren Projekte im Rahmen meines radverkehrspolitischen Engagements muss ich nun leider auch als endgültig gescheitert betrachten; der übliche Subventionsbetrug in Sachen „Radwege“ geht auch in Rheinland-Pfalz unvermindert weiter. „Subventionsbetrug im „Radwege“-Bau“ weiterlesen

Staatsanwaltschaft zur HBR-Anarchie

In der letzten Zeit habe ich mit dem einen anderen Corona-Leugner aus Pirmasens, den ich im September am See kennenlernte, drei MTB-Touren gedreht. Dabei unterhielten wir uns natürlich auch immer wieder über den allgegenwärtigen Wahnsinn. Bei der letzten Tour sprach er auch kurz mein (stark zurückgefahrenes) Engagement in Sachen Radverkehrsrecht an; wiederholte, dass das doch letzten Endes alles eine von Vornherein zum Scheitern verurteilt seiende, realitätsferne Zeitverschwendung wäre. Nun, das Schreiben, welches ich vergangene Woche von einer Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Zweibrücken erhielt, sollte seine Aussage bestätigen. „Staatsanwaltschaft zur HBR-Anarchie“ weiterlesen

HBR: 5 – in Worten: Fünf – Jahre!

Ich hatte vor einigen Tagen nach einer halben Ewigkeit mal wieder ein Schreiben der Bürgerbeauftragten des rheinland-pfälzischen Landtages erhalten. Die „Leichtigkeit“ des Briefs (nur zwei Blatt Papier) weckte keine allzu großen Erwartungen, dass das MWVLW bzw. der LBM Rheinland-Pfalz mir zum Endlos-Thema „Illegale HBR-Routen“ eine tatsächliche, unmittelbare Lösung verkünden würde. Im Gegenteil; man schwurbelte die knappen 1,5 Seiten am eigentlichen Thema vorbei – und offenbarte dabei einmal mehr, welche „Relevanz“ das regelmäßig als großartiges „Radwegenetz“ promotet werdende HBR-System aus Sicht des Ministeriums tatsächlich hat: Weniger als gar keine. Es ist ein reines, hohles Propaganda-Konstrukt. „HBR: 5 – in Worten: Fünf – Jahre!“ weiterlesen

Blauer Herbst 2021

Mein radverkehrspolitisches Engagement hat sich ja inzwischen stark reduziert und mehr in Richtung Artikel 34 GG verlagert; das heißt, nach fünf Jahren weitestgehend sinnlosen Kampfes gegen blau-weißes, rot-weißes und rot-weiß-schwarzes Blech ärgere ich mich nicht noch weitere Jahre mit Behörden herum, die mir inzwischen unzählige Male den Mittelfinger gezeigt, mir mehr oder weniger ein „Fuck You!“ nach dem anderen entgegenriefen – und mich auch noch als I… bezeichnet haben. Behörden, die sich um Recht und Gesetz, um die eigenen Verwaltungsvorschriften oder sonstige Regularien nicht scheren. Daran ändern auch meine Beobachtungen der letzten Tage nichts, als ich im Kreis Südwestpfalz erfreut zur Kenntnis nehmen konnte, das diverse, von mir teils schon vor 5 Jahren angefochtene Gemeinsamer Geh- und Radweg endlich demontiert wurden. „Blauer Herbst 2021“ weiterlesen

B 10: Die Bundestags-Direktkandidaten

Ich mache mir ja schon lange keine Illusionen mehr, dass man mit e-mails oder Schreiben an „Volksvertreter“ irgendetwas erreicht. Trotzdem wollte ich mir die Gelegenheit nicht entgehen lassen, die bei der Bundestagswahl mit der Erststimme anzukreuzenden Direktkandidaten meines Wahlkreises darauf hinzuweisen, was da seit rund 30 Jahren an der B 10 im Pfälzerwald vor sich geht. Und wie ich seit rund 5 Jahren von einer Vielzahl an Verwaltungen und Ministerien nach Strich und Faden verarscht werde. Ich erwartete also einmal mehr nichts – und ich wurde auch nicht enttäuscht. „B 10: Die Bundestags-Direktkandidaten“ weiterlesen

Stadt Pirmasens zieht Schlussstrich

Ja, es bringt irgendwie alles nichts; egal was man auch tut, wie sehr man sich bemüht, wie viel Zeit man investiert, wie gut man sachlich und rechtlich argumentiert – eine vollkommen inkompetente, autoverrückte, das Recht nicht nur biegende, sondern tagtäglich (mit Billigung der obersten Landesbehörde) brechende Verwaltung zeigt einem nicht nur ungeniert, insgeheim fröhlich glucksend blaue Mittelfinger, sondern zieht auch einen endgültigen Schlussstrich unter das, was man als „Bürgerdialog“ oder auch Bürgerengagement verstehen könnte. „Stadt Pirmasens zieht Schlussstrich“ weiterlesen

Coronoia: Konsequenzlosigkeit

Ist nicht lange her, da hatte ich ausgeführt, warum die allermeisten deutschen Richter und Staatsanwälte nicht mehr zurück können. Sie haben, sich in ein kriminelles, hochverräterisches Unternehmen einspannen lassend, ein unbedingtes Eigeninteresse daran, dass dieser Putsch gelingt – und die Opposition niedergeschlagen wird. So, wie es am Wochenende in Berlin wieder der Fall sein wird. Und sie tun das mit der gleichen Gewissheit, mit der mir schon seit 5 Jahren unzählige Behörden in Sachen Radverkehr auf der Nase rumtanzen. „Coronoia: Konsequenzlosigkeit“ weiterlesen

Radtouris in Gefahrenzone gelockt

Neulich kam ich mal wieder an der Gerstfeldhöhe vorbei; wo Anfang der Nullerjahre die ersten drei Windräder aufgestellt wurden. Anfang 2019 verfasste ich einen Beitrag über die abstruse Beschilderung desjenigen (irgendeine Briefkastenfirma in Berlin), der dort die „Windkraftanlagen“ betreibt und das gesamte Gebiet zur „Gefahrenzone“ erklärte. Da ich das Thema Verbot für Fahrzeuge aller Art an HBR-Routen ja im Rahmen einer umfangreicheren Eingabe bei der Bürgerbeauftragten des rheinland-pfälzischen Landtages beackerte, sparte ich mir die Mühe örtlicher Einwände. Nun, 2,5 Jahre später hat sich (natürlich) auch dort noch absolut nichts getan. „Radtouris in Gefahrenzone gelockt“ weiterlesen