HBR-Dilettantismus Grenzenlos

Am Sonntag drehte ich mit vier anderen Ungeschlumpften eine schöne Tour zwischen Lemberg und Dahn. Vermutlich würden jene auch nur mit den Augen rollen, weil ich mich jetzt wieder mal ein wenig über Sachen aufrege, für die sie, obwohl auch gerne mit dem Rad unterwegs, keinerlei Bewusstsein haben. Da mich in Sachen Corona derzeit eh die Ideenlosigkeit plagt, haue ich doch einfach mal wieder eine Polemik über den grenzenlosen Dilettantismus in Sachen Radverkehr im Südwesten der Republik raus? Was würde sich hierzu besser eignen, als die neuen, sogenannten „Radwege“ zwischen Frankreich und dem Kreis Südwestpfalz, die neulich „freigegeben“ wurden? „HBR-Dilettantismus Grenzenlos“ weiterlesen

Subventionsbetrug im „Radwege“-Bau

Neulich ging es hier im Blog um das Thema „Viren“. Einige Tage später schrieb mir ein sporadischer, kommunistisch angehauchter Mailkontakt, dass ich der Virus-Theorie „abzuschwören“(!) habe – oder auch ich „als Steigbügelhalter für den aufkommenden Faschismus“ anzusehen sei. Wow; wie undogmatisch! Ich entgegnete ihm u. a., dass ich ja einen ähnlichen Kreuzzug wie er führen würde – und zwar im Hinblick auf das, was die überwiegende Mehrheit als „Radweg“ versteht. Eines meiner letzten größeren Projekte im Rahmen meines radverkehrspolitischen Engagements muss ich nun leider auch als endgültig gescheitert betrachten; der übliche Subventionsbetrug in Sachen „Radwege“ geht auch in Rheinland-Pfalz unvermindert weiter. „Subventionsbetrug im „Radwege“-Bau“ weiterlesen

„Eisenbahnschotter“ auf HBR-Route

Warum ich das rheinland-pfälzische HBR-Routen-Netz für eine Totalverarsche von Radfahrern halte, habe ich hier schon unzählige Male mehr oder weniger ausführlich angemerkt. Nicht nur entlang der B 10, wo man im Winter alternativlos auf eine vereiste und tief verschneite Piste geschickt wird. Meist sind diese Routen nicht einmal legal befahrbar, weil überall Verbot für Fahrzeuge aller Art herumstehen. Und es Jahre braucht, bis man wenigstens mal eines von den Dingern wegbekommt. Dieses „Netz“ ist ausnahmslos auf anspruchslose Touris ausgelegt. Aber selbst die werden das Kotzen kriegen, wenn sie der HBR-Route „Biosphären-Tourzwischen Fischbach und dem Moosbachtal bei Dahn durch das Wolfsägertal folgen. „„Eisenbahnschotter“ auf HBR-Route“ weiterlesen

Umleitungs-Willkür in Rheinland-Pfalz

Das MWVLW verweigerte mir über mehrere Monate eine Beantwortung meiner im Rahmen einer (ursprünglich an die ADD bzw. das Innenministerium gerichteten) Fach- und Rechtsaufsichtsbeschwerde gestellten Nachfragen zur geplanten, klar illegalen Umleitung des Kraftfahrzeugverkehrs der K 6 während einer Vollsperrung der Winzler Ortsdurchfahrt über einen nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Wirtschaftsweg. Obwohl an anderer Stelle (bei Mauschbach) der LBM sich erst kürzlich geweigert hatte, eine solche Umleitung über einen (als HBR-Route ausgewiesenen, aber straßenverkehrsrechtlich nicht freigegebenen) Wirtschaftsweg einzurichten, sehen das Ministerium, als auch der LBM bzgl. der Planungen bei Winzeln keine offen zu Tage tretenden Widersprüche. „Umleitungs-Willkür in Rheinland-Pfalz“ weiterlesen

16 Fragen an den Radverkehrsbeauftragten

Vor geraumer Zeit berichtete ich über eine mehr als bezeichnende Stellenausschreibung der Pirmasenser Stadtverwaltung, in der jene eine Stelle eines „Radverkehrsbeauftragten“ ausschrieb. Wie es in einer dem totalitären Autowahn verfallenen Stadt nicht anders sein kann, wurde in dieser ein eigenes Kfz zur Einstellungsvoraussetzung gemacht. Da man mich von Seiten der Stadtverwaltung nach meinen Besuchen der Veranstaltungen zum Verkehrsentwicklungsplan wieder über längere Zeit ignorierte und auch die Straßenverkehrsbehörde weiterhin ihre „Verklag-uns-doch“-Mentalität vor allem in Gestalt demonstrativer Untätigkeit auslebt, dachte ich mir, sende dem neuen Radverkehrsbeauftragten doch einfach mal eine e-mail mit einigen Fragen. „16 Fragen an den Radverkehrsbeauftragten“ weiterlesen

Erneute Arbeitsverweigerung der ADD

Wie passend, dass zum gestrigen, feucht-fröhlich gefeierten Geburtstag der Hygiene-Diktatur mal wieder ein Brief der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Briefkasten lag. Es ging um die klar illegalen Planungen der Pirmasenser Stadtverwaltung, im Zuge der Vollsperrung der Winzler Ortsdurchfahrt einen Wirtschaftsweg als Umleitungsstrecke für den Kfz-Verkehr zweier Vororte zu missbrauchen. Meine vom LBM Kaiserslautern weitergeleitete e-mail wurde nun – einmal mehr ohne jegliche inhaltliche oder rechtliche Begründung – von der zuständigen Fachaufsichtsbehörde zurückgewiesen. Auch diese eigentlich unbedeutende Kleinigkeit festigt mein Bild eines innerlich durchweg verrotteten Unrechts- und Willkürstaates. „Erneute Arbeitsverweigerung der ADD“ weiterlesen

Widmungsunlust im Dahner Felsenland

Vor einer Weile hatte ich die Planungen für den Bau von drei neuen „Radwegen“ in der Grenzregion zwischen dem Dahner Felsenland und Frankreich aufgegriffen. Leider hat die Verbandsgemeindeverwaltung meinen Wunsch nicht erfüllt, mich hierzu auf dem Laufenden zu halten. Da ich für die beiden regionalen Käseblätter kein Geld (das ich eh nicht habe) aus dem Fenster werfen will, bekam ich nichts davon mit, dass man im Juli mit dem Bau dieser „Radwege“ begonnen hatte. Dies erfuhr ich erst auf Nachfrage und die Übermittlung zweier eingescannter Artikel aus der Rheinpfalz und der Pirmasenser Zeitung vom 4. bzw. 14. Juli. Der verlinkte Artikel ist leider (wie üblich) nur angeteasert; das Titelbild zeigt aber ganz nebenbei die für diese Zeiten typischen Corona-Doppelstandards, was auch von Politikern einzuhaltende „Mindestabstände“ betrifft. „Widmungsunlust im Dahner Felsenland“ weiterlesen

Gespräch zum Mühlenweg

Gestern unternahm ich nach längerer Zeit mal wieder eine „Dienstreise“, um mich mit zwei Vertretern der Verwaltung an der Kneispermühle im Wallhalbtal zum sich immer noch im Bau befindlichen „Mühlenweg“ zu unterhalten. Der Ausbau dieses Weges und die damit zusammenhängenden rechtlichen Fragen kam mir wie gelegen, um hier insbesondere im Hinblick auf das leidige Thema der „Radwege“ entlang der B 10 mal eindeutig feststellen zu lassen, ob der Steuerzahler mit rund 800.000 Euro „Radwege“ mitfinanzieren muss, die dann jedoch gar nicht als solche gewidmet werden. Das in angenehmer Atmosphäre (besonders amüsant waren die fünf schnatternden Gänse, die sich hin und wieder einmischten) Gespräch verlief überwiegend sachlich und konstruktiv. Auch wenn man sich, was den wesentlichen Punkt betrifft, derzeit noch nicht einig ist. „Gespräch zum Mühlenweg“ weiterlesen

Planung einer illegalen Umleitung?

Die Stadtverwaltung Pirmasens plant im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Winzeln (K 6) laut eines Berichts in der Pirmasenser Zeitung vom 29. Juni (Seite 5) offenkundig eine illegale Umleitungsstrecke vor allem für die Bürger der Vororte Windsberg und Gersbach über den „Offroad-Radweg“ zwischen der Elsässer Straße in Gersbach und „Am Stockwald“ (Beitragsbild) in Winzeln. Bei dieser Verbindung handelt es sich (bislang) eindeutig um einen nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmeten „Wirtschaftsweg“ im Sinne des § 1 (5) LStrG, der derzeit nur für Anlieger (einer Baufirma und der Stockwaldhütte) und den Radverkehr freigegeben ist. Folglich darf über jenen Weg auch nicht ganz oder teilweise der Kfz-Verkehr einer Kreisstraße geführt werden. „Planung einer illegalen Umleitung?“ weiterlesen

Radweg-Widmung im Wallhalbtal?

Als mein radverkehrspolitisches Engagement noch in den Kinderschuhen steckte, hätte ich mir trotz vieler absurder Benutzungspflichten noch nicht vorstellen können, wie übel es in diesem Bereich in rechtlicher Hinsicht generell aussehen würde. Und wie elend lange sich eigentliche Selbstverständlichkeiten – wie zum Beispiel die Legalisierung von offiziellen, aber meist illegalen Radrouten des Landes Rheinland-Pfalz – hinziehen können. Wenn man sich richtig tief in die Materie einarbeitet, erkennt man jedoch immer mehr Zusammenhänge, die mir vor allem bei meinem bedeutendsten Thema – einer Garantie der ganzjährig sicheren Nutzung der „Radwege“ entlang der B 10 – behilflich sein können. „Radweg-Widmung im Wallhalbtal?“ weiterlesen